In Thüringen könnte Deutschlands erste Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD entstehen. Parteigründerin Wagenknecht wirbt für den Koalitionsvertrag.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat für Zustimmung zum Brombeer-Koalitionsvertrag in Thüringen von CDU, BSW und SPD geworben. „Stimmt heute dem Koalitionsvertrag zu. Ich denke, es ist ein guter Kompromiss“, rief sie BSW-Parteifreunden bei einer Mitgliederversammlung der Partei in Ilmenau zu. Das BSW habe seine Handschrift durchgesetzt und der CDU „Dinge aufgezwungen, die die CDU alleine im Leben nie gemacht hätte“, sagte sie.
In ihrer Rede rechtfertigte sie die während der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen aufgebrandete Kritik. „Ja, da waren wir nicht zufrieden mit dem, was in der Präambel stand. Ich auch nicht“, sagte sie. Der Druck aus der Partei habe aber dazu geführt, dass die BSW-Verhandlungsführer in Thüringen später deutlich mehr haben erreichen können.
Wagenknecht sieht Erwartungsdruck für BSW
Wagenknecht sprach von einem großen Erwartungsdruck, der auf der jungen Partei laste. Es würden Hoffnungen auf das BSW gesetzt. „Diese Hoffnungen dürfen wir nicht enttäuschen.“ Der Tonfall in der Debatte habe auch daran gelegen, dass alle unter Anspannung gestanden hätten. „Wir alle waren angespannt, dass wir hier nichts falsch machen dürfen“, sagte Wagenknecht.
Zuvor hatte bereits Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf versöhnliche Töne in Richtung Wagenknecht angestimmt und ihre inhaltliche Nähe betont. Hintergrund ist ein Streit, der anhand eines Sondierungspapiers bei den Verhandlungen von CDU, BSW und SPD entstanden war. Wagenknecht gingen die Formulierungen zum Thema Krieg und Frieden und zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland nicht weit genug und forderte Nachbesserungen. Mit dem fertigen Koalitionsvertrag zeigt sie sich aber inzwischen zufrieden.
