Der Datenschutz erfordert hohe Standards bei der öffentlichen Hard- und Software-Infrastruktur. Das stellt kleine Kommunen vielfach vor Probleme.
Der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) macht sich für einheitliche und gemeinsame Standards bei der kommunalen IT in Rheinland-Pfalz stark. Nicht jede Kommune müsse ihre Software-Infrastruktur neu erfinden und sich dabei immer wieder neu mit dem Datenschutz auseinandersetzen, sagte das Stadtoberhaupt der Landeshauptstadt der Deutschen Presse-Agentur. In den vielen ländlichen Gebieten in Rheinland-Pfalz mit kleinen Kommunen sei es ein Kraftakt, die erforderliche IT auch sicher aufzustellen.
„Da brauchen wir wirklich klarer Leitlinien und Leitplanken, was wir künftig machen können“, forderte der Oberbürgermeister. „Gerade unter dem Aspekt des Bevölkerungs- und Zivilschutzes sowie der Cybersicherheit ist es wirklich wichtig, dass wir hohe Standards haben und schnell in die Umsetzung kommen.“ Dafür sollten einheitliche und gemeinsame Standards angestrebt werden.
Kommunaler IT-Dienstleister nach hessischem Vorbild
Haase schlug die Einrichtung und Nutzung eines kommunalen IT-Dienstleisters nach dem Vorbild im Nachbarland Hessen vor. Der Anbieter ekom21 in Hessen sei in nahezu allen Kommunen in Hessen vertreten. „So etwas brauchen wir auch in Rheinland-Pfalz“, sagte der Mainzer Oberbürgermeister. „Da würde ich mir eine entsprechende Initiative vom Land wünschen.“ Das wäre sehr sinnvoll und würde auch zur Entbürokratisierung beitragen.
Die ekom21 ist nach eigenen Angaben das größte kommunale IT-Dienstleistungsunternehmen in Hessen und zählt zu den drei größten BSI-zertifizierten kommunalen IT-Dienstleistungsunternehmen in Deutschland. Zu den mehr als 500 Mitgliedern in Hessen und weiteren Kunden bundesweit gehören rund 29.000 Endanwender aus Kommunalverwaltungen und anderen öffentlichen Einrichtungen.
ekom21 mit hauseigenem Rechenzentrum
Dazu zählen Landkreise, Städte, Gemeinden, kommunale Eigenbetriebe, Zweckverbände, Anstalten, Krankenhäuser und Heime. Im staatlichen Bereich betreut die ekom21 zahlreiche Landesverbände, Ministerien und Regierungspräsidien. Das kommunale IT-Dienstleistungsunternehmen verfügt über ein hauseigenes Rechenzentrum. Dieses werde den neuesten Sicherheits- und Technologiemaßstäben gerecht. Es gebe eine fortlaufende Zertifizierung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
