BSW-Parteivorsitzende Wagenknecht hat den Einfluss ihrer Partei auf den Koalitionsvertrag mit der SPD gewürdigt. Wichtig ist ihr eine eigene Handschrift in der Friedenspolitik.
Das BSW in Brandenburg hat aus Sicht der Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht im Koalitionsvertrag mit der SPD wichtige Weichen für eine andere Politik gestellt. Es sei wichtig, dass das BSW verankert habe, dass der Ukraine-Krieg mit diplomatischen Mitteln beendet werden müsse, sagte Wagenknecht beim BSW-Parteitag in Potsdam. „Wir haben die Debatte über Krieg und Frieden (…) verändert in diesem Land.“
Auch in der Bildung seien dank des BSW die Weichen gestellt worden, damit in Grundschulen in Brandenburg analoge Medien Vorrang haben vor digitalen Medien. „In der Gesamtbilanz haben wir wirklich viel erreicht“, meinte Wagenknecht, die um Zustimmung für den Koalitionsvertrag warb.
Die Mitglieder des BSW sollen über die Annahme des Koalitionsvertrags abstimmen und damit den Weg frei machen für eine gemeinsame Landesregierung mit der SPD, die am Abend über den Vertrag entscheiden soll.
