Regierungsbildung: Konsequenzen für Hornauf? BSW-Fraktion berät seit Stunden

Stunden lange Krisensitzung in der BSW-Fraktion im Landtag: Wird der Abgeordnete und Woidke-Kritiker Hornauf ausgeschlossen?

Seit mehreren Stunden berät die brandenburgische Landtagsfraktion des BSW in einer Krisensitzung über Konsequenzen für den umstrittenen Abgeordneten Sven Hornauf. Er löste seit Tagen Streit aus, weil er offen damit drohte, bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht für Dietmar Woidke (SPD) zu stimmen. Hintergrund war seine Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Bundeswehr-Fliegerhorst Holzdorf. Der Parlamentarier sagte vor der Sitzung der Faktion in Potsdam, es gebe einen Ausschlussantrag gegen ihn. 

Auch nach dreistündiger Sitzung machte BSW-Fraktionschef Robert Crumbach keine Aussagen dazu. Er äußerte sich im Landtag bislang nicht zum Stand der Debatte in seiner Fraktion. Zu der Krisensitzung war auch der Generalsekretär des BSW im Bund, Christian Leye, gekommen. 

SPD und BSW haben sich vergangene Woche auf einen Koalitionsvertrag verständigt und wollen gemeinsam regieren. Beide Parteien haben im Brandenburger Landtag aber nur eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen.