Stehen beim Batteriehersteller Northvolt mehr als 600 Millionen Euro staatlicher Fördergelder auf dem Spiel? BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert an den Bundeswirtschaftsminister.
Wegen der Finanzkrise beim schwedischen Batteriehersteller Northvolt verlangt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Erklärung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Bundestag. Der mögliche Schaden von bis zu 620 Millionen Euro sei angesichts der Haushaltsprobleme dramatisch, erklärte die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht. „Wer sich wie Scholz und Habeck beim Spatenstich der Batteriefabrik feiern ließ, darf sich jetzt nicht wegducken, sondern muss die Karten auf den Tisch legen.“
Das angeschlagene Unternehmen, das eine Fabrik bei Heide in Schleswig-Holstein errichtet, hat ein Sanierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht beantragt. Northvolt hatte rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten, wofür Bund und Land je zur Hälfte bürgen.