Geschmückte Trecker und mit Lichterketten behangene Autos verbreiten mancherorts weihnachtliche Stimmung. Klingt harmlos, doch um die sogenannten Lichterfahrten flammt nun eine Debatte auf.
Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat sich für sogenannte Lichterfahrten ausgesprochen. „Hier entsteht vor Ort gerade ein neues, modernes Brauchtum und das unterstützen wir ausdrücklich“, sagte der SPD-Politiker laut einer Mitteilung vom Dienstagnachmittag. Seit vergangener Woche gibt es laut dem Ministerium jedoch Irritationen über eine angeblich neue Genehmigungspraxis bei solchen Fahrten, bei denen mit Lichterketten dekorierte Autos und Trecker für vorweihnachtliche Stimmung auf den Straßen sorgen.
An der bisherigen Sach- und Rechtslage habe sich gegenüber den Vorjahren aber nichts geändert. Lichterfahrten könnten weiterhin durchgeführt werden – wie in der Vergangenheit auch. „Hierbei müssen zwar mit Blick auf die Verkehrssicherheit unverändert bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, die Lichterfahrten werden dann aber durch die unteren Verkehrsbehörden auch ermöglicht“, hieß es.
Nach Ministeriumsangaben sind die Fahrten mit Beginn der Corona-Pandemie 2020 entstanden. Mittlerweile gehörten sie zu Niedersachsen und seien insbesondere in der Adventszeit ein Zeichen des Zusammenhalts.
Kritik der CDU: keine landesweit einheitlichen Regelungen
Die oppositionelle CDU-Landtagsfraktion hatte kritisiert, „dass es bisher keine landesweit einheitlichen Regelungen für diese Veranstaltungen gibt“. Der CDU-Abgeordnete Marco Mohrmann hatte aufgrund „rechtlicher Unsicherheiten“ eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Mohrmann wolle wissen, welche Schritte die Landesregierung unternehme, um verbindliche und landesweite Regelungen für die Lichterfahrten zu schaffen. „Es darf nicht sein, dass bürokratische Hürden diese wunderbare Tradition gefährden.“
