Auf einen Koalitionsvertrag haben sich CDU, BSW und SPD in Thüringen geeinigt. Die Wahl des CDU-Vorsitzenden zum Regierungschef wird aber nicht ganz leicht.
Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt geht als Chef der vereinbarten Koalition mit SPD und BSW von einer schwierigen Ministerpräsidentenwahl und einem Erfolg erst im letzten Wahlgang aus. In den ARD-„Tagesthemen“ gab er sich zuversichtlich, dass er bei der Kür im Landtag „im dritten Wahlgang dann auch die nötigen Stimmen haben“ werde.
Dem geplanten Regierungsbündnis der drei Parteien fehlt eine Stimme zur Mehrheit. Ihnen gegenüber stehen AfD und Linke. Im ersten und zweiten Wahlgang braucht ein Bewerber die absolute Mehrheit der Abgeordneten; im dritten Wahlgang ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält.
Optimistisch sei er, „weil in Thüringen alle Demokraten seit der Wahl im Februar 2020 genau wissen, was auf dem Spiel steht“, erklärte Voigt. „Und genau aus diesem Grund werden wir in den nächsten Wochen noch nötige Gespräche führen.“
Bei der Wahl 2020 hatte der Kandidat von Rot-Rot-Grün, Bodo Ramelow (Linke), in den ersten beiden Wahlgängen nicht genügend Stimmen für eine absolute Mehrheit bekommen, ebenso wenig wie ein Gegenkandidat der AfD. Im dritten Wahlgang trat für die FDP zusätzlich Thomas Kemmerich an und wurde überraschend gewählt, weil die AfD unerwartet für ihn statt für ihren eigenen Kandidaten stimmte. Kemmerich nahm die Wahl an, trat nach großer Empörung aber wenige Tage später zurück.
Fast drei Monate nach der Landtagswahl vom September haben die Parteichefs von CDU, BSW und SPD nun in Erfurt ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Dem gingen schwierige Verhandlungen voraus. Parteigremien und Mitglieder müssen noch zustimmen.
