Erste Stimmen in der SPD fordern von Olaf Scholz einen Verzicht auf die nächste Kanzlerkandidatur seiner Partei. In Baden-Württemberg stehen die Genossen dagegen recht geschlossen.
Die SPD in Baden-Württemberg steht hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidat seiner Partei bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar. „Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat. Daran hat sich nichts geändert“, sagte Landeschef Andreas Stoch. Als Kanzlerkandidat werde Scholz ein anderer sein, als „der Ampel-Kanzler Olaf Scholz“, ist Stoch überzeugt. „Als Kanzler war er oftmals Projektionsfläche für den Streit in der Ampel. Das ist nun vorbei. Die Frage für die Wähler wird sein: Scholz oder Merz?“
Auch in der Landtagsfraktion stehen viele Abgeordnete hinter dem Kanzler, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. „In den letzten Tagen ist klar geworden, dass der Bundeskanzler einen Plan für unser Land hat“, sagt etwa die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. Sie stelle sich klar hinter Scholz als Kanzlerkandidaten.
Klare Linie
Der Abgeordnete Nicolas Fink attestierte Scholz beim Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP) „eine klare Linie“. „Deswegen ist er nach meiner Überzeugung bei der nun anstehenden Bundestagswahl wieder der richtige Kanzlerkandidat für die SPD.“ Die Freiburger Abgeordnete Gabi Rolland sagte, Scholz habe als Kanzler einen hervorragenden Job gemacht, sie sei von seiner Professionalität beeindruckt gewesen. Diese brauche es auch weiterhin.
Der Abgeordnete Andreas Kenner sagte, es gelte erst abzuwarten, ob Scholz nach dem Misstrauensvotum verkünden werde, für eine zweite Amtszeit in den Wahlkampf ziehen zu wollen. „Danach wird sich zeigen, ob er eine parteiinterne Konkurrenz haben wird, oder nicht. Die SPD wäre allerdings nicht die SPD, wenn über Alternativen nicht zumindest gesprochen würde“, sagte Kenner.
Schwierige Entscheidungen
Sein Fraktionskollege Jonas Hoffmann sagte, die Entscheidung, wie man personell und inhaltlich in einen schnellen Wahlkampf gehen wolle, liege nun beim Parteivorstand und beim Kanzler. Es gelte, schwierige Entscheidungen zu treffen. „In dieser herausfordernden Situation verbietet es sich moralisch, Querschüsse aus der dritten Reihe zu feuern“, sagte Hoffmann.
Zwei Politiker der Hamburger SPD hatten Scholz dazu aufgefordert, bei Neuwahlen nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten und stattdessen Verteidigungsminister Boris Pistorius den Vortritt zu lassen.
