Nach dem vorzeitigen Aus für die Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD bleibt in Sachsen eine Minderheitsregierung als wahrscheinlichste Option. Die müsse gut überlegt sein, sagt Kretschmer.
Aus Sicht von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gehören Minderheitsregierungen nicht zur Normalität. „Regieren ohne Mehrheit sollte die Ausnahme bleiben“, sagte er dem „Handelsblatt“. Wie erfolgreich diese werde, müsse sich erst noch erweisen. Eine Minderheitsregierung müsse gut überlegt sein.
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit dem BSW wollen CDU und SPD Anfang kommender Woche über die Bildung einer Minderheitsregierung beraten. Ein entsprechendes Gesprächsangebot der CDU nahmen die Sozialdemokraten am Samstag an. Die Sondierungen mit dem BSW endeten am vergangenen Mittwoch. Da die CDU Koalitionen mit der AfD und den Linken ausschließt, bleibt nun eine Minderheitsregierung als wahrscheinlichste Option.
Kretschmer unterstrich gegenüber dem „Handelsblatt“ seine Präferenz für eine Regierung mit eigener Mehrheit. Diese sei „von großem Wert“. Die CDU stigmatisiere andere Parteien nicht und wolle Verantwortung übernehmen, so der Ministerpräsident. „Das BSW, besser gesagt Sahra Wagenknecht, war nicht bereit dazu.“
