Immer wieder kommt es vor, dass bei Kommunalwahlen kein Vorschlag auf dem Stimmzettel steht. Die Menschen können dann Namen aufschreiben. Doch was, wenn niemand die Wahl annimmt?
Verzwickte Situation in der Ostthüringer Stadt Hirschberg: Weil niemand den Bürgermeisterposten übernehmen will, müssen die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag zum vierten Mal an die Wahlurne. Und damit nicht genug: Beide Kandidaten der Stichwahl hätten schon angedeutet, das Amt abzulehnen, sagte Wahlleiterin Katrin Meißner. Daher werde es vermutlich erneut eine Wahl geben müssen. „Es findet sich niemand, der das Ehrenamt übernehmen will.“ Es gebe viele Aufgaben, aber nur eine geringe Aufwandsentschädigung.
Bei der Kommunalwahl am 26. Mai hatte es in der Stadt mit rund 2.200 Einwohnern im Saale-Orla-Kreis keinen Wahlvorschlag gegeben. Die Menschen konnten Namen auf die Stimmzettel schreiben. Die beiden meist notierten Namen, Ronald Schricker und Benjamin Lill, kamen in eine Stichwahl. Schricker gewann, lehnte aber das Amt ab, da er von der Aufwandsentschädigung nicht leben könne. Am 13. Oktober musste daher erneut gewählt werden, wieder ohne Wahlvorschlag – und mit demselben Ergebnis: Schricker und Lill sind an diesem Sonntag erneut in der Stichwahl.
Wahlbeteiligung voraussichtlich „am untersten Limit“
Der frühere Bürgermeister habe die Stadt 41 Jahre lang geführt, sagte Wahlleiterin Meißner. Den Großteil davon hauptamtlich, zwei Amtsperioden im Ehrenamt. Da die Stadt aber Einwohner verloren habe, könne der Posten inzwischen nur noch ehrenamtlich vergeben werden. „Wir gehen davon aus, dass die Wahlbeteiligung am untersten Limit sein wird“, sagte Meißner. In der vorigen Runde habe sie bei etwa 25 Prozent gelegen.
Eine ähnliche Situation gibt es auch in der Gemeinde Bissingen an der Teck in Baden-Württemberg. Dort hatte ebenfalls kein Name auf dem Wahlzettel gestanden. Der Gemeinderat Siegfried Nägele hatte aber überraschend die absolute Mehrheit erlangt. Er lehnte die Wahl ebenfalls ab, weswegen die Gemeinde ohne Bürgermeister dasteht.
