SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeworfen, die Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu torpedieren. Es sei „schlicht albern“, dass Lindner für kommenden Dienstag einen eigenen Wirtschaftsgipfel angesetzt hat – nachdem Kanzler Scholz für denselben Tag zu einer ähnlichen Veranstaltung geladen hatte, sagte Mützenich der in Heidelberg erscheinenden „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Samstag.
„Der Finanzminister sollte sich auf sein Ressort konzentrieren und nicht versuchen, mit einer eigenen Veranstaltung die Arbeit des Kanzler zu torpedieren“, sagte Mützenich.
Verärgert zeigte sich der SPD-Fraktionschef auch über den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem staatlich finanzierten Industriefonds. „Ein Sondervermögen bedarf der Zustimmung der Opposition“, sagte Mützenich.
„Wenn der Vizekanzler jetzt einen Sonderfonds für die Wirtschaft, für die konjunkturelle Erholung bereithalten will, würde mich natürlich interessieren, ob er bereits mit Herrn Merz darüber gesprochen hat“, sagte Mützenich weiter. Generell hätte er auf diesen „Impuls“ von Habeck „gerne verzichtet“.
