Vor 17 Jahren startete die EU Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Indien – und es hakt immer noch erheblich. Der Kanzler hofft auf neuen Schwung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drückt in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Indien aufs Tempo. Zum Auftakt seines Besuchs in Neu-Delhi forderte er auf einer Wirtschaftskonferenz „rasche Fortschritte und einen schnellen Abschluss“ der Gespräche, die bereits 2007 begonnen haben. „Wenn wir gemeinsam daran arbeiten, Herr Ministerpräsident, könnte das eher in Monaten als in Jahren klappen“, sagte er an die Adresse des indischen Regierungschefs Narendra Modi.
Die Verhandlungen waren 2013 eingefroren und 2022 wieder aufgenommen worden. Es hakt bei den hohen indischen Zöllen auf Autos, dem Schutz geistigen Eigentums in der Pharmabranche und bei der Marktöffnung im Agrarsektor, mit der vor allem Indien Probleme hat.
Scholz besucht Indien bereits zum dritten Mal in seiner knapp dreijährigen Amtszeit. Anlass sind die deutsch-indischen Regierungskonsultationen, an denen auch vier Ministerinnen und Minister seines Kabinetts teilnehmen.