In Brandenburg laufen Gespräche von SPD und BSW über eine mögliche Rot-Lila-Koalition. Nun äußert sich SPD-Kanzler Scholz dazu.
Kanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich mit Blick auf die Gespräche über eine mögliche Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg geäußert. „Der Ministerpräsident ist ein erfahrener Politiker“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete, der seinen Wahlkreis in Potsdam hat, bei einem Besuch in Caputh auf eine Frage nach den Erfolgsaussichten. „Er führt ja sehr pragmatisch die Gespräche jetzt – und deshalb, glaube ich, kann man auch Vertrauen in ihn haben, dass er das gut macht.“
Die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke und das BSW unter Landeschef Robert Crumbach loten seit Anfang Oktober in Brandenburg eine mögliche Regierungskoalition aus. Beide Parteien haben über Inhalte Stillschweigen vereinbart. Woidke und Crumbach äußerten sich bisher grundsätzlich positiv, auch wenn Crumbach die Gespräche für „manchmal auch sehr schwierig“ hält.
In Sachsen haben Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD begonnen – laut Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) mit offenem Ausgang. In Thüringen ist die Sondierung für eine mögliche Brombeer-Koalition abgeschlossen. Das BSW fordert vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aber eine Formulierung zu außenpolitischen Forderungen der Partei.
