Beim Umgang mit Antisemitismus ist die Berliner Linke gespalten. Der Landesvorstand will den Parteitagsstreit darüber aufarbeiten.
Aus Sicht des Berliner Linke-Landesvorsitzenden Max Schirmer gibt es zum Streit über das Thema Antisemitismus beim vergangenen Landesparteitag noch dringenden Gesprächsbedarf. Der Landesvorstand werde dies auch mit den Bezirksvorsitzenden, den Bezirksstadträten und der Abgeordnetenhausfraktion aufarbeiten, sagte Schirmer der Deutschen Presse-Agentur. „Und wir gehen davon aus, dass wir eine gute, konstruktive Debatte dazu miteinander führen werden.“
Am Freitag vergangener Woche endete der Landesparteig mit einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus in jeder Form, auch von links. Nachdem es keine Einigung darüber gab, verließen etliche Delegierte, darunter Ex-Kultursenator Klaus Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau die Versammlung.
„Beschlussentwürfe sind vertraulich“
Bereits am Dienstag soll bei einer Vorstandssitzung über das Thema gesprochen werden. Wie der „Tagesspiegel“ berichtete, gibt es einen Beschlussentwurf des geschäftsführenden Landesvorstands, in dem Kritik an den Delegierten geübt wird, die den Parteitag verlassen hatten.
Schirmer wollte das im Detail nicht kommentieren: „Es gibt viele gute Ansätze, wie wir damit umgehen sollen, die werden wir gemeinsam miteinander diskutieren. Beschlussentwürfe sind allerdings vertraulich und nichts, was in die Öffentlichkeit gehört.“