Regierungskoalition: Debatte über künftige Koalitionen in MV – Linke reagiert

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat das BSW mit auf der Rechnung für künftige Koalitionen in MV. Die Linke aber will das Feld nicht kampflos räumen und Rot-Rot weiterführen.

Der SPD-Regierungspartner Die Linke hat gelassen auf jüngste Aussagen von Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) reagiert, sich künftig auch eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vorstellen zu können. „Wir schauen auf uns. Bis zur nächsten Landtagswahl sind es noch zwei Jahre. Es ist an uns, in einer rot-roten Koalition auf Augenhöhe weiter Akzente zu setzen und so die Wähler zu überzeugen“, sagte Linke-Landeschef Hennis Herbst.

Dessen Partei hatte in jüngsten Umfragen in MV mit 4 bis 6 Prozent deutlich hinter der Linke-Abspaltung BSW gelegen, die auf 14 bis 17 Prozent kam.

In einem NDR-Interview hatte Schwesig eine Koalition mit dem BSW im Land für die Zukunft nicht ausgeschlossen, zugleich aber darauf verwiesen, dass es noch keinen Landesverband der Wagenknecht-Partei gebe. Ob es Ansätze für eine Zusammenarbeit gebe, lasse sich erst sagen, wenn es einen solchen Landesverband und auch ein Programm gebe und man sehe, wer für diese Partei stehe.

Das Land müsse zuverlässig, sicher und stabil regiert werden. Dabei komme es auf Inhalte an, auf die sich Demokraten immer einigen können müssten. „Aber es kommt auch auf handelnde Personen ganz stark an“, hatte Schwesig betont.

Herbst: Schwesig schätzt Linke als verlässlichen Koalitionspartner

„Wir können es der Ministerpräsidentin nicht verübeln, dass sie den BSW als politische Kraft miteinkalkuliert. Sie hat ja auch die Wahlergebnisse in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gesehen“, sagte Herbst.

Doch habe sie immer wieder auch deutlich gemacht, dass sie die Linke als verlässlichen Koalitionspartner schätze, mit dem sie das Land weiter voranbringen wolle. „Gute Arbeit im Interesse der Menschen ist die beste Werbung dafür, auch nach 2026 weiter gemeinsam regieren zu können“, sagte Herbst.

Nach seinen Angaben hat die Abspaltung des BSW bei der Linken in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu einem personellen Aderlass geführt. Die Linke zähle landesweit etwa 2.500 Mitglieder, der Altersdurchschnitt sei allerdings hoch.