Die neue Digitalisierungsministerin in Rheinland-Pfalz will mehr Geschwindigkeit beim Ausbau von Glasfaser und Mobilfunkabdeckung. Die 47-Jährige kritisiert dabei auch den Bund.
Die neue rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerin Dörte Schall (SPD) drückt beim Ausbau von schnellem Internet und Mobilfunkempfang aufs Tempo. „Wir brauchen den Glasfaserausbau, um in Rheinland-Pfalz weiter zukunftsfähig zu bleiben“, sagte Schall im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
„Zur Erreichung unserer Gigabit-Ziele spielen Fördermittel weiterhin eine zentrale Rolle. Die angekündigte Kürzung der Bundesförderung für die Jahre 2024 und 2025 um insgesamt die Hälfte ist daher ein fatales Signal“, kritisierte Schall. „Gerade jetzt brauchen wir ein starkes Förderinstrumentarium, um bedarfsgerecht auf ein Abkühlen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus reagieren zu können.“ Dem Bund müsse klar sein: „Ohne die Bereitstellung ausreichender Fördermittel von Bund, Land und Kommunen ist fraglich, ob die Gigabit-Ziele bis zum Jahr 2030 erreicht werden können.“
Schall will vom Bund angekündigte Kündigungen verhindern
Rheinland-Pfalz setze sich bei der kommenden Digitalministerkonferenz (DMK) am 18. Oktober beim Bund dafür ein, die Kürzungen zu verhindern, heißt es im Ministerium. Das Bundesland halte seine eigenen Förderzusagen für den Gigabitausbau ein und stelle dafür im Doppelhaushalt mehr als 300 Millionen Euro bereit.
„Ziel des eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbaus ist es, alle Haushalte in Rheinland-Pfalz bis 2030 an das Glasfasernetz anzuschließen und damit zukunftssicher aufzustellen“, sagte Schall. Die technologische Entwicklung und mit ihr die Anforderung an die Netze seien in den vergangenen Jahrzehnten rasant vorangeschritten und niemand wisse, wie es in zehn Jahren weitergehe.
Schall: Zwei Drittel der Haushalte können in Gigabitgeschwindigkeit surfen
„Zwei Drittel der Haushalte können bereits in Gigabitgeschwindigkeit surfen“, sagte Schall. „Mehr als jeder fünfte Haushalt ist schon an das Glasfasernetz angeschlossen, die anderen sind auf einem guten Weg“, sagte die Ministerin. „Viele der Haushalte, die noch mit Kupfer angebunden sind, verspüren noch nicht die Notwendigkeit eines Infrastrukturwechsels“, berichtete Schall. „Wir sehen allerdings bereits heute, dass die Bedarfe nach hohen Bandbreiten weiter steigen werden, etwa durch Homeoffice, Telemedizin oder Smart Home.“
Beim Mobilfunk seien mehr als 97 Prozent schon mit 5G abgedeckt, berichtete Schall. Allerdings gebe es in der Landesfläche noch immer weiße und graue Flächen ohne Mobilfunk, in denen nur ein Netzbetreiber funke. „Ich habe an einer Messfahrt teilgenommen, um zu sehen, wo noch weiße oder graue Flecken beim Empfang sind“, berichtete Schall. Es gehe bei den Fahrten darum, mit Daten und Zahlen zu hinterlegen, „wo brauchen wir einen weiteren Funkmast oder Erweiterungen an bestehenden Anlagen, um überall Mobilfunk zu haben“.
Um dem Ziel einer 100-prozentigen Abdeckung möglichst nahezukommen, sollen bis zum Jahresende 850 Mobilfunkmasten in Rheinland-Pfalz stehen. Das sehe der Mobilfunkpakt mit den Mobilfunkunternehmen vor. „Über 700 haben wir schon geschafft seit 2022.“
