Ab 2025 sollen sich Thüringer Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas um weniger Kinder gleichzeitig kümmern müssen. Die neue Regelung ist teuer – und im Haushalt gibt es wenig Spielraum.
Nach Einschätzung des Thüringer Bildungsministeriums sichert der neue Betreuungsschlüssel in den Kindergärten ab 2025 rund 1.200 Arbeitsplätze. „Es ist gut, dass wir die Fachkräfte nicht verlieren, denn sie werden auch in Zukunft gebraucht“, sagte der geschäftsführende Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Mit der Änderung des Kindergartengesetzes steigere man auch die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen. „Thüringen bleibt damit Spitzenland bei der Kinderbetreuung“, so Holter.
Hohe Kosten bei klammen Kassen
Das Kindergartengesetz hatte das Parlament noch vor der Landtagswahl geändert. Im Kern wurde der Personalschlüssel für die Betreuung verbessert: Künftig muss sich eine Fachkraft bei den Zwei- bis Dreijährigen um sechs statt acht Kinder gleichzeitig kümmern. Bei den Über-Dreijährigen wurde der Schlüssel auf eins zu zwölf vereinheitlicht. Um die Änderungen wurde lange gerungen, auch, weil sie viel Geld kosten – nach Angaben des Bildungsministeriums rund 146 Millionen Euro.
Die Finanzierung dieses großen Postens muss ab 2025 gelingen, aktuell wird noch von der alten rot-rot-grünen Regierung der Haushalt für das kommende Jahr aufgestellt. Thüringens geschäftsführende Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hatte bereits durchblicken lassen, dass der Haushaltsentwurf voraussichtlich eine Finanzierungslücke von 165 Millionen Euro enthalten wird.
Diese sogenannte globale Minderausgabe müsste, wenn der Landtag zustimmt, von der neuen Regierung im Verlauf des kommenden Jahres geschlossen werden. Dabei handelt es sich um einen Betrag, der quasi bisher nicht durch Einnahmen gedeckt ist.
Demografischer Wandel schlägt zu
Mit den Änderungen im Kindergartengesetz soll auch der demografische Wandel abgefedert werden. Denn in Thüringen werden immer weniger Kinder geboren. Nach Berechnungen des Ministeriums könnte die Zahl der in Kindergärten betreuten Kinder bis 2042 um 11,3 Prozent gegenüber dem Jahr 2022 zurückgehen.
Nach dem alten Betreuungsschlüssel würde nach einer Prognose der Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern von rund 12.400 im Jahr 2022 auf rund 9.900 im Jahr 2029 sinken und sich auf rund 10.150 Anfang der 30er Jahre einpegeln. Unterm Strich würden also deutlich weniger Fachkräfte gebraucht als bisher.
Die neuen Regeln sollen diese Entwicklung zumindest abmildern. Wie genau sich die Prognose durch die Änderungen im Gesetz verschiebt, ist aber noch unklar. Grund ist eine Übergangsfrist: Die Träger der Einrichtungen, oft sind das auch Kommunen, bekommen bis zum 31. Dezember 2027 Zeit, die Betreuung in den Einrichtungen an die neuen Regeln anzupassen.
Hintergrund ist dabei auch, dass die Fachkräftesituation nicht überall gleich ist. Während einige Regionen Personalüberschuss haben, fällt es in anderen schwer, überhaupt an ausreichend Personal zu kommen – etwa im ländlichen Raum und speziell an den Landesgrenzen zu Hessen und Bayern, heißt es aus dem Ministerium.