Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen stellt die personellen Weichen für seine erste Legislaturperiode. Partei- und Fraktionschefin Zimmermann ist optimistisch, dass es mit einer Koalition klappt.
Sabine Zimmermann bleibt die starke Frau beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen. Bei der konstituierenden Sitzung der Landtagsfraktion schlug sie bei der Wahl des Fraktionsvorsitzes Jörg Scheibe, der gemeinsam mit Zimmermann den sächsischen Landesverband führt. Zimmermann erhielt sechs Stimmen, Scheibe vier, teilte der neue Parlamentarische Geschäftsführer Lutz Richter mit. Alle drei sahen eine Kandidatur um den Fraktionsvorsitz als völlig normal an. Die Fraktion sei überhaupt nicht gespalten, sagte Zimmermann. An dem Ergebnis könne man sehen, dass beide Vorsitzende in der Partei beliebt sind.
Scheibe: Spaltung entgegenwirken
Der stellvertretende Landesvorsitzende Ronny Kupke und die Rechtsanwältin Ines Biebrach komplettieren die Führungsriege als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Für diese beiden Posten hatten sich insgesamt vier Abgeordnete beworben. Scheibe will nun für seine Partei als Vize-Landtagspräsident kandidieren und das Amt nach eigenem Bekunden „überparteilich“ ausüben. Er wolle für eine Debattenkultur voller Respekt sorgen, sagte er. Der Umgang miteinander solle beispielgebend sein und nach außen wirken. Man sehe eine gespaltene Gesellschaft mit tiefen Gräben. Der Landtag müsse durch eigenes Verhalten dieser Spaltung entgegenwirken.
Das BSW hatte bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 11,8 Prozent der Stimmen erhalten und kann damit 15 Abgeordnete in den Landtag entsenden. Bei der konstituierenden Sitzung waren allerdings nur elf Frauen und Männer anwesend. Lutz Richter hatte sich bei der Abstimmung über den Fraktionsvorsitz enthalten, weil er nach eigenem Bekunden als Parlamentarischer Geschäftsführer loyal bleiben wollte. Für die Bildung einer Mehrheitsregierung ist der Wahlsieger CDU (31,9 Prozent) zwingend auf das BSW angewiesen. Dritter im Bunde soll die SPD (7,3 Prozent)sein. Eine Koalition mit der AfD (30,6 Prozent) hatte die Union ausgeschlossen.
Erste „Kennenlern-Gespräche“
Zimmermann gab auch einen Einblick in die derzeit laufenden „Kennenlern-Gespräche“. Am Montag hatten CDU, BSW und SPD das erste Mal in einer Dreier-Runde getagt – sechs Stunden lang. Die Partei- und Fraktionschefin sprach von sehr konstruktiven Gesprächen. „Ich finde, wir sind in guten Gesprächen. Wir alle wissen um die Verantwortung, die wir haben dort. Ich bin optimistisch, vorsichtig optimistisch, dass wir gute Lösungen finden – im Interesse der Sache.“ Sachsen brauche eine ordentliche Regierung. Alle seien willig, etwas zustande zu bringen.
Nach den Worten von Scheibe ist ein weiteres Gespräch „zeitnah“ geplant. Über Termine sei Stillschweigen vereinbart worden. Dem Vernehmen nach soll das Treffen am Freitag stattfinden. Erst dann soll entschieden werden, ob es noch eines weiteren Gespräches bedarf, oder ob dann offiziell Sondierungen zur Vorbereitung von Koalitionsgesprächen beginnen. Scheibe zufolge will man sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen, Qualität gehe vor.
„Wir wollen, dass am Ende etwas Gutes herauskommt. Da sind wir – denke ich – gut unterwegs“, sagte Zimmermann. Es sei wichtig, sich bei den Gesprächen auch über Themen kennenzulernen. Zwischendurch gebe es immer mal ein „Späßchen“. „Wir haben eine gute, konstruktive Art entwickelt, dass wir hier wirklich gute Gespräche führen können.“ Zimmermann widersprach Ansichten, dass die Gespräche von BSW-Namensgeberin Sahra Wagenknecht beeinflusst würden. Es gebe weder eine Standleitung nach Berlin, noch sitze Oskar Lafontaine irgendwo im Hintergrund. Die Verhandlungen würden autonom geführt, ein Vetorecht von Wagenknecht gebe es nicht: „Ich wüsste nicht, warum“, sagte Zimmermann.
