Mindestlohn, Sozialbeiträge, Arbeitserlaubnisse – das alles kontrolliert die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. In Thüringen deckte sie im ersten Halbjahr eine ganze Reihe von Missständen auf.
Die Zahl der Strafverfahren nach Schwarzarbeitskontrollen in Thüringen ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Wurden 2021 noch 198 Strafverfahren von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls eingeleitet, so waren es 2023 bereits 269, geht aus einer Antwort des Thüringer Sozialministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken-Fraktion hervor. In diesem Jahr waren es in den ersten sechs Monaten bereits 160 eingeleitete Strafverfahren.
Dabei geht es unter anderem darum, das Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge für Beschäftigte nicht abgeführt haben, falsche Angaben machten oder Belege fälschten. Bei der Zahl der Verfahren muss berücksichtigt werden, dass es 2021 und 2022 Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie im Arbeitsleben, aber auch bei Kontrollen gegeben haben kann.
Strafen und Bußgelder in Millionenhöhe
Weniger stark als die Zahl der Strafverfahren schwankte die der Ordnungswidrigkeitsverfahren, die 2021 bei 112 in Thüringen lag, 2023 bei 134 und im ersten Halbjahr 2024 bei 80. Sie können eingeleitet werden, wenn beispielsweise Daten von Arbeitgebern nicht übermittelt wurden, Zahlungen nicht erfolgen oder Ausländer illegal beschäftigt werden.
Nach den Zahlen, die die Generalzolldirektion dem Ministerium zur Verfügung stellte, mussten Arbeitgeber wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz oder das Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung allein in der ersten Jahreshälfte Geldstrafen in Höhe von rund 591.000 Euro in Thüringen zahlen. Dabei ging es auch um den Verdacht auf illegalen Beschäftigung von Ausländern.
Die Höhe der Verwarn- und Bußgelder lag mit mehr als 5,9 Millionen Euro noch deutlich darüber. Im vergangenen Jahr mussten Betriebsinhaber wegen Verstößen insgesamt mehr als 7,8 Millionen Euro an Bußgeldern überweisen.
Hunderte Arbeitgeber überprüft
Im ersten Halbjahr wurden im Freistaat 554 Arbeitgeber kontrolliert – mit einem relativ hohen Anteil im Bau- und Gastgewerbe. Die Kontrolleure vom Zoll stellten dabei unter anderem 137 Verstöße fest, wo Arbeitnehmer nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn bekamen. Im Jahr 2023 rückte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei 1185 Arbeitgebern an. Sie deckte dabei unter anderem 233 Verstöße gegen das Mindestlohngesetz auf.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls hat nach eigenen Angaben Standorte in Erfurt, Gera, Jena, Nordhausen und Suhl. Sie gehören zum Hauptzollamt Erfurt. Jährlich setzt sie auch sogenannte Schwerpunktprüfungen in wechselnden Bereichen an. Im vergangenen Jahr gehörten dazu Zeitarbeitsfirmen, das Wach- und Sicherheitsgewerbe sowie Kurier- und Paketdienstleister in Thüringen. Die Zoll-Fachleute beteiligten sich zudem an einer bundesweiten Prüfung zur Bekämpfung der Kriminalität von Clans, also bestimmter familiär verbundener Gruppen.
