Eine nächste Bundesregierung ohne CDU/CSU wird es nach Meinung des ehemaligen Bundesumweltministers Jürgen Trittin nicht geben. Sollten die Grünen wieder Teil davon werden, hat er eine Forderung.
Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der Union hält der langjährige niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin für unwahrscheinlich. Er gehe davon aus, dass sich SPD und Grüne ein Wettrennen darum leisten würden, wer mit der Union koalieren werde, sagte das Grünen-Mitglied. Mehrheiten links der Mitte seien anders als etwa 2002 nicht erreichbar.
Sollte seine Partei wieder Teil der Bundesregierung werden, werde das nicht ohne Kompromisse gehen. Das sei so in lagerübergreifenden Koalitionen – da gebe es nichts schönzureden. Das gelte aber auch für die Union. „Wenn die CDU im Bund regieren will, wird sie sich in die Mitte begeben müssen. Nur dort gibt es Mehrheiten.“ Es stelle sich dann die Frage, ob es wieder zu einer Koalition des Stillstandes aus SPD und CDU komme oder zu einer Koalition, die es schaffe, Sicherheit und Veränderung zusammenzubringen.
CDU und CSU verständigten sich am Dienstag auf Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union. In der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ schloss Merz am Mittwoch eine Koalition mit den Grünen „aus heutiger Sicht“ aus.
Verlässlichkeit als Grundlage einer Koalition aus CDU und Grünen
Entscheidend für die kommende Koalition ist aus Sicht von Trittin, dass man sich an Verabredungen hält. Verlässlichkeit trotz ideologischer Gräben zwischen der CDU und den Grünen sei Grundlage einer Koalition. „Dieses gemeinsame Handeln auf der Basis unterschiedlicher Grundüberzeugungen – so entsteht gute Regierungsarbeit in der Demokratie“, sagte Trittin.
Der 70 Jahre alte Grünen-Politiker hatte sich im vergangenen Dezember nach 25 Jahren aus dem Bundestag verabschiedet. Er hatte dort seit dem Jahr 1998 den Wahlkreis Göttingen vertreten. Während seiner politischen Laufbahn war er unter Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in Niedersachsen und später unter Kanzler Schröder auch Bundesumweltminister. In der vergangenen Woche stellte er seine Autobiografie „Alles muss anders bleiben“ in Göttingen vor.
