Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat angesichts der Vorgänge beim Industriekonzern Thyssenkrupp vor einem Verschwinden der Stahlindustrie in Deutschland gewarnt. Wegen der Pläne von Konzern-Chef Miguel López stehe „komplett der Stahlstandort Deutschland in Frage“, sagte Bas vor dem sogenannten Stahlgipfel am Montag dem WDR. Wenn das so umgesetzt werde, „dann wird es bald keinen Stahl mehr in Deutschland geben“.
Bei dem Essener Thyssenkrupp-Konzern stehen Werksschließungen und Stellenstreichungen im Zuge des Verkaufs der kriselnden Stahlsparte zur Debatte. Der Streit um die Zukunft der Sparte war im August eskaliert, als große Teile des Aufsichtsrats und des Unternehmensvorstands aus Protest gegen Konzernvorstand López zurücktraten.
López treibt den Verkauf von Thyssenkrupp Steel Europe an die Firma EPCG des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky voran. Kritiker werfen dem Konzernchef von Thyssenkrupp eine unzureichende Finanzierung des Tochterunternehmens und eine „beispiellose Kampagne“ gegen den Vorstand der Stahlsparte vor.
Im Raum steht eine deutliche Reduzierung der Stahlproduktion in Deutschland, auch weil die Preise auf dem Weltmarkt deutlich unterboten werden. Bundestagspräsidentin Bas befürchtet insbesondere, dass bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann (HKM), einer Kooperation von Thyssenkrupp Steel, Salzgitter und Vallourec, tausende Arbeitsplätze in Gefahr sind.
„Die Beschäftigten erwarten eine klare Positionierung sowohl von der Landesregierung als auch von der Bundesregierung, wie sie die Transformation in Richtung grünem Stahl auch bewältigen will“, forderte Bas im WDR. Beim langwierigen Umbau von Kohle hin zu Wasserstoff als Energieträger sei weitere staatliche Unterstützung nötig – auch über die bereits zugesagten zwei Milliarden Euro hinaus für eine Wasserstoffanlage in Duisburg, damit Stahl klimaneutral hergestellt werden kann.
Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium betont, dass eine „nachhaltige und klimaneutrale Stahlindustrie, die am Anfang zahlreicher industrieller Wertschöpfungsketten steht“, der „entscheidende Hebel“ sei, um langfristig Arbeitsplätze zu sichern. Für Montag hat NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) gemeinsam mit der Wirtschaftsvereinigung Stahl, der IG-Metall und den übrigen Ländern der Stahlallianz zu einem Nationalen Stahlgipfel eingeladen.
Zur sogenannten Stahlallianz gehören die elf Bundesländer mit Stahlstandorten: Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Zu dem Gipfeltreffen in Duisburg wird auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet.
