Der Franzose Breton galt als gesetzt für einen wichtigen Posten in der EU-Kommission, wirft nun aber das Handtuch. Er macht Ursula von der Leyen Vorwürfe. Aus Frankreich kommt ein neuer Vorschlag.
Nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton hat Präsident Emmanuel Macron den geschäftsführenden Außenminister Stéphane Séjourné für das Amt vorgeschlagen. Séjourné war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, bevor er Anfang des Jahres als Außenminister nach Paris wechselte.
In einer Mitteilung des Élysée-Palasts hieß es, Séjourné erfülle alle erforderlichen Kriterien. Macron sprach Breton seinen Dank aus und bezeichnete ihn als „bemerkenswerten EU-Kommissar“. Er habe stark dazu beigetragen, eine europäische Souveränitätspolitik in der Digitalpolitik voranzutreiben und den EU-Binnenmarkt während der Corona-Krise zu widerstandsfähiger zu machen. Zu einem möglichen Konflikt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte er sich nicht.
Breton hatte am Morgen seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Breton war bisher Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Von der Leyens neue Kommission soll eigentlich diese Woche im EU-Parlament in Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt – und es wurde erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort erhalten würde.
Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.
