Illegale Migration: Grenzkontrollen: Bundespolizei will Verkehr flüssig halten

An Deutschlands Grenzen gibt es zusätzliche Kontrollen. An der Grenze zu Frankreich setzt die Bundespolizei Schwerpunkte.

Bei den zusätzlichen Grenzkontrollen im Südwesten will die Bundespolizei den Verkehr von Pendlern und Reisenden flüssig halten. „Es wird nicht jedes Fahrzeug kontrolliert“, sagte der Sprecher Bundespolizeidirektion Stuttgart, Daniel Rosin, an der Europabrücke in badischen Grenzstadt Kehl (Ortenaukreis). Es werde stichprobenartig kontrolliert. 

Auf der Grenzbrücke zwischen Frankreich und Deutschland kam es am Vormittag keine Staus. Die benachbarten Städte Straßburg im Elsass und Kehl sind mit einer Straßenbahnlinie verbunden, viele Menschen arbeiten im jeweiligen Nachbarland. 

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte stationäre Kontrollen an allen Landgrenzen angeordnet, sie liefen am Morgen überall an. Sie begründete dies mit einer großen Belastung Deutschlands durch irreguläre Migration. An den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es solche Kontrollen bereits, nun kommen Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg dazu. Kontrollen sind im Schengen-Raum, der 29 Staaten mit rund 420 Millionen Menschen umfasst, eigentlich nicht vorgesehen.

Busse und Bahnhöfe

Die Bundespolizei setzt nach eigenen Angaben Schwerpunkte bei den Kontrollen an der französischen Grenze: „Wir haben Migration vor allem in Fernreisebussen, im grenzüberschreitenden Zugverkehr und in der Tram“, sagte der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Offenburg, Dieter Hutt. Abseits von Kontrollen an sogenannten Hotspots wie Grenzübergängen und Bahnhöfen müsse man sich auf Polizeipräsenz im gesamten Grenzgebiet einstellen. Beamten treten uniformiert und in Zivil auf. 

Kontrollen bereits seit Juni

An der deutsch-französischen Grenze wird bereits seit Anfang Juni kontrolliert – Anlass war zunächst die Fußball-EM, dann folgten die Olympischen Spiele in Paris. „Jetzt liegt der Fokus noch mehr auf der illegalen Migration“, sagte Hutt. Es werde nun vor allem die Einreise aus Frankreich kontrolliert. Während der Sportveranstaltungen im Sommer gab es auch Ausreisekontrollen. Noch am Freitag hatten sich die Autos wegen einer Kontrolle auf der Europabrücke gestaut.