Aus Thüringen kommen Vorschläge für eine gemeinsame Abschiebehaftanstalt der ostdeutschen Länder. Aber Sachsen-Anhalt hat andere Pläne.
Sachsen-Anhalt hält an seinen Plänen für eine eigene Abschiebehaftanstalt fest. Errichtet werden soll sie am Standort Volkstedt, einem Ortsteil von Lutherstadt Eisleben, wie eine Sprecherin des Innenministeriums auf Anfrage mitteilte.
Vergangene Woche hatte der Landrat des Landkreises Nordhausen in Thüringen, Matthias Jendricke (SPD), in der „Thüringer Allgemeinen“ eine gemeinsame Haftanstalt für Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen ins Spiel gebracht. Mit der Idee sei Thüringen aber noch nie auf Sachsen-Anhalt zugegangen, hieß es aus dem Innenministerium in Magdeburg.
Weil eine eigene Abschiebehaftanstalt fehlt, ist Sachsen-Anhalt bisher auf die Kooperation mit anderen Bundesländern angewiesen. Im vergangenen Jahr befanden sich insgesamt 43 Personen aus dem Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörden von Sachsen-Anhalt in Abschiebungshaft oder Ausreisegewahrsam. Nur drei Personen waren dabei in Sachsen-Anhalt untergebracht. In 17 Fällen wurden mit Hessen kooperiert, in elf Fällen mit Niedersachsen, darüber hinaus noch mit Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz und Sachsen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 535 Personen aus Sachsen-Anhalt abgeschoben, der Großteil nach Georgien und Nordmazedonien.
Pläne gibt es seit 2017
Bereits 2017 wurde bei einer Besprechung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder beschlossen, dass die Länder jeweils eine ausreichende Zahl von Abschiebehaftplätzen bereitstellen sollen. Sachsen-Anhalt hat sich vor zwei Jahren für den Standort Volkstedt entschieden. Seitdem laufen die Planungen.
