In Bayern darf nur der Tüv Süd Fahrprüfungen abnehmen. Auch in den anderen Bundesländern gilt ein solches „Prüfungsmonopol“. Die Ampel-Bundesregierung will es auflösen. Aber ist das nötig?
Die Zahl der Fahrprüfer in Bayern hat sich nach Angaben des Tüv Süd seit 2020 um 25 Prozent erhöht. „In Bayern gibt es über 400 Mitarbeitende, welche Fahrerlaubnisprüfungen durchführen. Wir schaffen jährlich neue Stellen“, teilte ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. „Allein seit 2020 hat sich die Zahl unserer Prüferinnen und Prüfer um etwa 25 Prozent erhöht.“
Im Normalfall müssten Fahrschüler, die die Führerscheinprüfung ablegen wollten, zwischen einer und drei Wochen warten, bei personellen Engpässen in Einzelfällen auch länger.
Der Tüv Süd ist die einzige Organisation, die in Bayern Führerscheinprüfungen abnehmen darf. Grundlage dafür ist der Paragraf zehn des Kraftfahrsachverständigengesetzes (KfSachvG), wonach es in demselben Bereich nicht mehrere technische Prüfstellen geben darf. Der Tüv ist beispielsweise in Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg für die Fahrprüfungen zuständig, in anderen Bundesländern sind es Prüfstellen wie die Dekra oder der Tüv Nord.
Ampel will „Prüfungsmonopol“ aufheben
Die Ampel-Bundesregierung plant allerdings, dieses sogenannte Prüfungsmonopol aufzuheben. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums soll die Verkehrsministerkonferenz im Herbst erneut über dieses Vorhaben beraten.
Bayern steht den Plänen, dieses Prüfmonopol aufzuheben, nach Angaben des Innenministeriums zurückhaltend gegenüber. Das bisherige System habe sich bewährt. „Die entsprechenden Strukturen sind seit Jahren gewachsen“, sagte ein Sprecher.
Nach Angaben des ADAC komme es bundesweit immer mal wieder in einzelnen Städten wie München oder Berlin zu Engpässen und Wartezeiten – beispielsweise dann, wenn viele Menschen gleichzeitig die Motorradprüfungen ablegen wollten.
„Es ist davon auszugehen, dass aktuell die Zahl der Prüfer eher abnimmt und es zukünftig nicht weniger, sondern mehr Fahrerlaubnisprüfungen geben wird“, sagte ein ADAC-Sprecher. Dieses Problem lasse sich aber nicht nur durch Aufhebung des „Prüfungsmonopols“ erreichen. „Eine Öffnung zur Zulassung als Sachverständige im Prüfwesen auch für Personen, die über kein Ingenieursstudium verfügen, kann die Verfügbarkeit erhöhen und somit die Kapazität im Prüfwesen langfristig sichern.“
