Die AfD hat in Thüringen erstmals eine Landtagswahl gewonnen. Wie mit der als rechtsextrem eingestuften Partei umgehen? BSW-Chefin Wagenknecht hat dazu eine Meinung.
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht plädiert für einen fairen Umgang mit der AfD, die in Thüringen die Landtagswahl gewonnen hat. Alles andere würde die AfD weiter stärken, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe in Thüringen (Samstag). „Wenn der einzige gemeinsame Nenner der etablierten Politik ist, die AfD rauszuhalten und auf sie einzuprügeln, wird die AfD noch stärker.“ Der Thüringer BSW-Landesverband hat, wie alle anderen Parteien auch, eine Zusammenarbeit mit der AfD im Landtag ausgeschlossen. Das BSW hatte sich festgelegt, keine Zusammenarbeit in Form einer Koalition, einer Duldung oder über gemeinsame parlamentarische Initiative mit der AfD einzugehen.
Die AfD wird vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
Wagenknecht erwartet Kandidaten von Format
Ob das BSW in Thüringen einen AfD-Landtagspräsidenten mitwählen würde, steht bisher nicht fest. BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf kündigte eine Klausurtagung der neuen Fraktion in der kommenden Woche an, bei der es auch um diese Frage gehen soll. Die AfD hat als stärkste Fraktion im Landtag das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Präsidentenamtes im Parlament.
Wagenknecht könnte sich vorstellen, dass auch ein AfD-Politiker Landtagspräsident wird. Allerdings nur dann, wenn er nicht aus dem Umfeld des AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke kommt. „Wir werden keinen Rechtsextremen wählen, aber auch nicht jemanden, für dessen Kandidatur nicht mehr spricht als ein Parteiendeal, um die AfD auszubooten. Ich hoffe auf eine Kandidatur von Format, deren Wahl sich überzeugend begründen lässt“, sagte Wagenknecht den Funke-Zeitungen.
