Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum Auftakt ihrer Nahost-Reise den saudiarabischen Außenminister Faisal bin Farhan getroffen. Die Begegnung in der Hauptstadt Riad fand hinter verschlossenen Türen statt, eine gemeinsame Pressekonferenz war nicht geplant.
Saudi-Arabien ist eine wichtige Regionalmacht. Riad hat Israels militärisches Vorgehen im Gazastreifen seit Kriegsbeginn immer wieder kritisiert und Unterstützung für die Palästinenser bekundet. Die Bemühungen um eine diplomatische Annäherung mit Israel wurden wegen des Gaza-Kriegs auf Eis gelegt.
Direkt nach dem Treffen in Riad wollte Baerbock nach Jordanien weiterreisen, wo ein Gespräch mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi geplant war.
Baerbocks Reise findet vor dem Hintergrund der Furcht einer weiteren Eskalation des Konflikts statt. Die Grünen-Politikerin bekräftigte vor ihrer Abreise ihre Forderung nach einer Verhandlungslösung. Es müsse nun ein Abkommen über eine Waffenruhe und die Freilassung der verbliebenen Hamas-Geiseln geschlossen werden, forderte sie. Die monatelangen Gespräche zwischen Israel und der Hamas unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars blieben bislang erfolglos.
Die Bundesregierung hatte alle an den Verhandlungen über eine Waffenruhe beteiligten Parteien am Mittwoch zu „größter Flexibilität und Kompromissbereitschaft“ aufgerufen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu betonte zuletzt jedoch, dass er seine harte Linie beibehalten werde – ungeachtet der Appelle auch der USA, die ihm vorwarfen, zu wenig zu tun, um ein Abkommen zu erreichen.
Netanjahu warf der radikalislamischen Palästinenserorganisation am Mittwoch vor, bislang in den Verhandlungen „alles abgelehnt“ zu haben. Die Hamas beschuldigte ihrerseits den israelischen Regierungschef, er wolle ein Abkommen „vereiteln“.
Es ist Baerbocks elfte Reise in die Region seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober. Am Freitag will die Ministerin in Israel Gespräche mit ihrem israelischen Kollegen Israel Katz und Verteidigungsminister Joav Gallant führen. Im Westjordanland ist zudem ein Treffen mit dem palästinensischen Regierungschef Mohammed Mustafa geplant.
