Es ist eine ungewöhnliche Fraktionssitzung: Beim Landeskommando der Bundeswehr kommen die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten zum ersten Treffen nach der Sommerpause zusammen. Sie wollen ein Zeichen setzen.
Die SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft tritt für eine Stärkung der Sichtbarkeit der Bundeswehr in der Gesellschaft und mehr Anerkennung für die Leistung der Truppe ein. „Die Bundeswehr muss in der öffentlichen Wahrnehmung die Stellung einnehmen, die ihrer Bedeutung für unsere Sicherheit in Deutschland gerecht wird“, sagte Fraktionschef Dirk Kienscherf am Abend nach einer Sitzung seiner Fraktion beim Landeskommando der Bundeswehr in der Reichspräsident-Ebert-Kaserne in Iserbrook.
Der Einladung des Landeskommandos, an seinem Standort zu tagen, sei man gerne nachgekommen, „denn sie ist ein starkes Signal an die Gesellschaft und in die Bundeswehr hinein“, sagte Kienscherf. Die Angehörigen der Bundeswehr verteidigten unter Einsatz ihres Lebens die Sicherheit Deutschlands. „Und sind eine unverzichtbare Stütze bei Katastrophenfällen im Inland. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank und Anerkennung.“
Verzahnung der Bundeswehr mit Politik, Behörden und Gesellschaft
Aktuell sei es besonders wichtig, die Themen Sicherheit und Zivilschutz stärker in den Fokus nehmen. „Dazu ist ein enger Austausch von Politik und Bundeswehr unerlässlich“, sagte Kienscherf. Mit der Fraktionssitzung beim Landeskommando wolle die SPD ihre Wertschätzung zum Ausdruck bringen und den Soldatinnen und Soldaten zeigen: „Euer Einsatz verdient Anerkennung und Respekt, eure Perspektive ist wichtig.“
Der Kommandeur des Landeskommandos, Kapitän zur See Michael Giss, betonte die Notwendigkeit des Austauschs. „Wir Soldaten müssen immer den schlimmsten Fall denken, damit wir uns darauf vorbereiten und ihn verhindern können.“ Das könnten die Streitkräfte aber nicht alleine. „Das verlangt enge Verzahnung aller Behörden und Institutionen und Einsatz, Verständnis und Resilienz von der gesamten Bevölkerung.“