Nach der Landtagswahl in Thüringen sucht die SPD nach den Ursachen für ihr schwaches Abschneiden und den Aufstieg von AfD und Wagenknecht-Partei.
Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier sieht fehlendes Einfühlungsvermögen für Ostdeutsche im Wahlkampf als einen Grund für das Ergebnis der Landtagswahl. „Was mir gefehlt hat, ist die Empathie für Weltsicht im Osten, denn die ist eine andere“, sagte der Landtagsspitzenkandidat der Partei am Tag nach der Wahl in Berlin. So hätte etwa die deutsche Unterstützung für die von Russland überfallene Ukraine im Osten besser erklärt werden müssen. Auch soziale Aspekte wie niedrigere Renten, geringere Vermögen in Ostdeutschland und die nach wie vor vorhandene Ost-West-Lohnschere seien „ein Thema, das uns beschäftigen muss“, sagte Maier. „Überall dort, wo es gerecht zugeht, ist die Demokratie stabil.“
Die SPD hatte bei der Landtagswahl in Thüringen mit 6,1 Prozent der Zweitstimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit der Wiedervereinigung erzielt und es nur knapp über die 5-Prozent-Hürde geschafft. Stärkste Kraft wurde mit 32,8 Prozent die AfD, die in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Der Newcomer BSW kam aus dem Stand auf 15,8 Prozent.
„Ich hätte mir gewünscht, dass man hier in Berlin nicht erst an solchen Tagen erschrocken nach Thüringen blickt“, ließ Maier Kritik an der Bundespolitik anklingen. „Gut wäre es gewesen, wenn alle demokratischen Parteien gewisse Dinge nicht gemacht hätten.“ Er nannte den Streit in der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP und den Umgang demokratischer Parteien miteinander. „Wer demokratische Parteien zum Hauptgegner erklärt, schadet der Demokratie“, so der 57-Jährige, der derzeit Thüringer Innenminister ist, an die Adresse der CDU.
