Nach dem schwachen Abschneiden bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen will die Spitze der Bundes-SPD eine parteiinterne Personaldebatte um Bundeskanzler Olaf Scholz verhindern. „Olaf Scholz ist unser starker Bundeskanzler und er wird unser starker Kanzlerkandidat sein“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken nach einer Sitzung der Parteigremien am Montag in Berlin. Esken rief die eigene Partei – und auch die Ampel-Koalition – zur Geschlossenheit auf.
Sie wolle „für die SPD sagen, dass wir Führungsstärke auch dadurch beweisen, dass wir unsere notwendigen Debatten parteiintern führen und dann auch geschlossen auftreten“, sagte Esken. In der Koalition müsse die SPD-Handschrift sichtbarer werden: „Wir müssen deutlich machen, dass diese Regierung von der SPD geführt wird und dass sie selbstverständlich auch sozialdemokratisch geleitete Politik macht“, sagte die Parteichefin.
Dem Kanzler wollte sie dabei keine Defizite attestieren. „Der Bundeskanzler muss sich von mir nicht in die Pflicht nehmen lassen“, sagte Esken. „Er ist bereits in der Pflicht und übernimmt die Verantwortung jeden Tag – sowohl Themen zu setzen als auch voranzumarschieren.“ Esken verwies darauf, dass sich vor der letzten Bundestagswahl 2021 erst in den letzten Monaten der Wind zugunsten der SPD und ihres Kandidaten Scholz gedreht habe – „und das wird uns auch dieses Mal gelingen“.
Für das schlechte Abschneiden der Koalitionsparteien bei den Landtagswahlen machte Esken auch das Erscheinungsbild der „Ampel“ verantwortlich. Die Wählerinnen und Wähler fänden die offen ausgetragenen Koalitionsstreitereien „unerträglich“, sagte sie. Es sei „entscheidend, dass wir als Ampel Handlungsfähigkeit zeigen“. Dazu sei die „Ampel“ fähig – dies werde aber „vielfach überschattet von Streit, der vollkommen unnötig ist“, kritisierte sie.
Esken bemängelte mit Blick auf die Koalition, „dass wir gute Beschlüsse hart errungen haben, die dann einen Tag später schon wieder in Frage gestellt worden sind“. Sie fügte hinzu: „Das muss aufhören, das ist ganz klar.“
Esken kündigt an, dass die SPD ab Herbst in „Debattenformaten“ verstärkt den Austausch mit ihrer Basis und mit der Öffentlichkeit allgemein suchen werde – auch als Vorbereitung für die Bundestagswahl 2025. Die Partei wolle darauf einen „Fokus auf Themen des alltäglichen Lebens und der arbeitenden Mitte“ legen.
Die SPD-Chefin räumte ein, dass ihre Partei bei manchen Themen derzeit Vermittlungsprobleme habe – etwa bei der Asylpolitik oder der Unterstützung für die Ukraine. Es sei klar, „dass wir in diesen Themen stärker in die Offensive kommen müssen“, räumte sie ein.
