Hunderte Menschen demonstrieren beim CSD in Zwickau für die Rechte der LGBTQ-Szene. Trotz rechtsextremer Proteste bleibt es weitgehend friedlich – die Polizei war vorbereitet.
Begleitet von Protesten rechtsextremer Gruppen haben Hunderte Menschen in Zwickau den Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Nach Angaben der Polizei blieb es weitgehend friedlich. Die Polizei hatte sich intensiv auf den Einsatz in Zwickau vorbereitet. Parallel zum CSD hatte die rechtsextreme Splitterpartei III. Weg eine Gegenveranstaltung angekündigt. Die Polizei sprach in einer Mitteilung von rund 800 CSD-Teilnehmern. Zudem war zunächst von 150 Gegendemonstranten die Rede. Störungen der Versammlung wurden nicht bekannt bis zum planmäßigen Ende am Abend, so die Polizei.
Zum Schutz des CSD wurde eine Gruppe potenzieller Teilnehmer des rechtsextremen Aufzugs, die am Hauptbahnhof angekommen war, aufgehalten und mit genug zeitlichem Abstand kontrolliert zum Veranstaltungsort am Georgenplatz geleitet, berichtete die Polizei. Zudem sei die Aufzugstrecke nahezu halbiert worden.
Ermittlungsverfahren wegen verfassungsfeindlicher Symbole
Im Zusammenhang mit der Versammlung eröffnete die Polizei sechs Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole und zwei wegen Beleidigung, wie es weiter hieß. Zudem wurden sieben Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Gegen Mittag habe in sozialen Netzwerken kursiert, es habe eine Messerstecherei in der Bahnhofsvorstadt gegeben, berichtete die Polizei: „Dabei handelte es sich um eine Falschmeldung.“
Mehr als 450 Einsatzkräfte vor Ort
Insgesamt sicherten laut der Angaben 477 Einsatzkräfte die Versammlungen ab. Nach Angaben eines dpa-Fotografen waren auch zwei Wasserwerfer, ein gepanzertes Sonderfahrzeug und ein Hubschrauber im Einsatz.
Im August stand der CSD in Bautzen unter Polizeischutz. Gut 1.000 CSD-Teilnehmer hatten sich rund 680 Menschen aus der rechten Szene gegenübergesehen. Die Polizei hatte 14 Strafverfahren und sieben Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Dabei ging es in einem Fall um Körperverletzung, in zwei Fällen um Volksverhetzung und in einem Fall um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.
Der Christopher Street Day findet jedes Jahr in vielen Städten in aller Welt statt und erinnert an Ereignisse am 28. Juni 1969 in New York: Polizisten stürmten damals eine Bar in der Christopher Street und lösten dadurch mehrtägige Proteste unter anderem von Schwulen, Lesben und Trans-Menschen aus. Der CSD soll an deren Rechte erinnern.
