Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban schiebt Deutschland 28 Menschen nach Afghanistan ab. Auch aus Niedersachsen sind schwere Straftäter darunter.
Unter den ersten Abgeschobenen nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban dort sind auch fünf schwere Straftäter aus Niedersachsen. Das teilte das Innenministerium in Hannover mit. Die Männer sind demnach zwischen Mitte 20 und Mitte 30 und wurden teils aus der Strafhaft, teils aus Freiheit abgeschoben. Zu den von ihnen begangenen Taten zählten Totschlag, Vergewaltigung, gefährliche Körperverletzung, Misshandlung von Schutzbefohlenen, Betrug und Diebstahl.
Innenministerin Daniela Behrens bezeichnete die bundesweite Sammelabschiebung als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Die Rückführung von schweren Straftätern ist bedeutsam für die innere Sicherheit in Deutschland“, sagte die SPD-Politikerin. Die Vorbereitungen für die Abschiebung seien bereits vor einigen Monaten gestartet. Bundes- und Länderbehörden hätten dafür intensiv zusammengearbeitet.
1.000 Euro für jeden Abgeschobenen
Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte, die fünf Männer, die aus Niedersachsen abgeschoben wurden, hätten alle 1.000 Euro bekommen. Das Geld solle reichen, um sechs bis neun Monate den Lebensunterhalt in Afghanistan bestreiten zu können. Die Sprecherin erklärte, nach ihren Informationen hätten sich alle beteiligten Bundesländer auf diese 1.000 Euro geeinigt.
Die Innenbehörde in Bremen teilte mit, Bremen sei an dem Abschiebeflug nicht beteiligt gewesen, habe aber dem Bundesinnenministerium zuvor „prioritär zu behandelnde Fälle“ wie schwere Straftäter unter anderem von Sexualdelikten gemeldet. „Diese kamen für diesen speziellen ersten Abschiebeflug jedoch nicht in Betracht“, schrieb eine Sprecherin. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) halte Abschiebungen von schweren Straftätern und Gefährdern auch unter dem besonderen Gesichtspunkt der Talibanherrschaft dennoch für gerechtfertigt.
Flug startete in Leipzig/Halle
Der Sprecher der Bundesregierung Steffen Hebestreit sagte, bei den Abgeschobenen handele es sich „um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen“. Der Flug startete am Freitagmorgen am Flughafen Leipzig/Halle.
