Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anhaltende Schwierigkeiten in der Ampel-Koalition eingeräumt. Die Koalitionsbildung der drei Parteien nach der letzten Bundestagswahl „war schon schwer genug, und es ist schwer geblieben“, sagte Scholz am Montagabend bei einem Bürgerdialog in Bremen. Er rief die Koalition zu guter Zusammenarbeit auf: Die aktuell schwierige politische Lage „erhöht die Anforderung an gutes Regieren und – das sage ich jetzt mit Richtlinienkompetenz – an gutes Benehmen“.
Die schwierige Entscheidungsfindung in der Koalition überlagere in der Öffentlichkeit deren Leistungsbilanz, mit der viele Weichen für die Modernisierung Deutschlands gestellt worden seien. „Das hat noch keiner gemerkt“, bedauerte Scholz. „Da bleibt nur der Diskussionsprozess in Erinnerung und nicht das, was man damit bewirkt hat.“
Die Koalition müsse ihre Erfolge besser herausstellen: „Ich hoffe, dass die Verantwortlichen in den Parteien lernen, dass man aufzählen kann, was alles entschieden wurde“, sagte der Kanzler.
Als grundsätzliches Problem machte Scholz die „Zersplitterung der politischen Landschaft“ aus. In früheren Jahren habe zur Bildung einer Bundesregierung oft eine größere und eine kleinere Partei gereicht – mit entsprechend einfacherer Entscheidungsfindung. „Das wird ziemlich absehbar nie wieder so sein, es bleibt kompliziert“, prognostizierte Scholz.
