Das größte Krankenhaus von Rheinland-Pfalz steckt in roten Zahlen, die Krankenversorgung rechnet sich nicht. Das Land haftet für Kredite und gibt Geld für Forschung und Lehre – zuletzt immer mehr.
Das Land Rheinland-Pfalz hat seine finanzielle Unterstützung für Forschung und Lehre an der insgesamt defizitären Mainzer Universitätsmedizin in den vergangenen Jahren deutlich nach oben geschraubt. Der sogenannte Landeszuführungsbetrag wuchs von 2020 bis 2024 um etwa ein Viertel von 95,04 Millionen Euro auf 119,19 Millionen, wie aus einer Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit in Mainz auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht.
Über eine angemessene finanzielle Ausstattung der Unimedizin im Bereich Forschung und Lehre und deren Auswirkung auf die Wirtschaftlichkeit des in Konkurrenz zu anderen Unikliniken stehenden Hauses insgesamt wird schon seit längerem diskutiert. Die satten Defizite entstehen allerdings in der Krankenversorgung. Behandlungen würden wie in anderen Krankenhäusern auf Basis von Fallpauschalen durch Kostenträger wie Krankenkassen finanziert, erklärte das Ministerium auf Anfrage. In den vergangenen Jahren hätten diese Pauschalen jedoch die Kosten nicht gedeckt. Allein 2023 summierte sich der Verlust der Unimedizin am Ende unter dem Strich auf rund 113,6 Millionen Euro.
Weil sich die Krankenversorgung nicht rechnet, nimmt die Unimedizin nach Angaben des Ministeriums Betriebsmittelkredite auf. Die hätten sich mittlerweile auf mehr als eine halbe Milliarde Euro angehäuft. Sie könnten so lange nicht reduziert werden, wie das Haus ein Minus mache. Für die Kredite übernimmt das Land die Gewährträgerhaftung, haftet also für den Fall, dass die Universitätsmedizin sie irgendwann nicht mehr begleichen kann – es ist folglich eine mittelbare Belastung für den Landeshaushalt. Deshalb könne die Unimedizin Kredite auch nur im Rahmen einer vom Landtag beschlossenen Kreditermächtigung aufnehmen, erklärte das Ministerium. Die liege derzeit bei 750 Millionen Euro.
Defizit soll binnen fünf Jahren auf null gesenkt werden
Mit dem Defizit soll es an der Unimedizin aber nicht endlos weitergehen. Der Aufsichtsrat unter dem Vorsitz von Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) hat den Vorstand aufgefordert, bis zum Jahresende ein Konzept zu erarbeiten, mit dem die Verluste in fünf Jahren auf null gesenkt werden können.
2019 hatte die Unimedizin bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG ein Gutachten zur Finanzausstattung auch im Vergleich zu anderen Unikliniken in Auftrag gegeben, wie aus der Antwort des Ministeriums auf die Anfrage der CDU-Fraktion hervorgeht. Allerdings seien die Ergebnisse dieser Analyse nur begrenzt aussagekräftig, weil es ganz unterschiedliche Systeme der Finanzierung von Universitätskliniken gebe.
„Die Haushaltsaufstellung des Landes kann nicht auf Vergleichen basieren, wie sie diese Untersuchung vornahm“, schreibt das Ministerium. Vielmehr werde die Unimedizin gebeten, die Bedarfe darzulegen, die dann diskutiert würden. Nichtsdestotrotz hätten auch wegen des Gutachtens geführte Gespräche zwischen der Unimedizin und dem Ministerium zu einer gewissen Versachlichung des Themas beigetragen.
