In Sachsen-Anhalt wurde eine Ersatzveranstaltung für ein geplantes Sommerfest des rechtsextremen Magazins „Compact“ verboten. Die rechte Szene traf sich dafür in Gera – und stieß auf Gegenaktionen.
Nach dem Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ durch das Bundesinnenministerium hat sich die rechte Szene im thüringischen Gera getroffen. Die Polizei berichtete von etwa 320 Teilnehmern einer Kundgebung am Samstag, die unter dem Motto „Wir für Frieden und Freiheit“ angemeldet und von der Ostthüringer Stadt genehmigt war. Es gab bei dem Treffen Anspielungen auf das „Compact“-Verbot.
Die Polizei sprach von einem „Verstoß gegen das Vereinsgesetz im Zusammenhang mit dem Verbot des „Compact-Magazins““. Mehrere Verfahren wegen Verdachts auf Straftaten, darunter Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie eine Ordnungswidrigkeit seien aufgenommen worden. Im Nachbarland Sachsen-Anhalt war ein Sommerfest mit Bezug zu dem Verbot des Magazins verboten worden.
Ersatz für verbotene Veranstaltung in Sachsen-Anhalt
In den sozialen Medien sind Videos mit einem Auftritt des Herausgebers des seit Juli verbotenen Monatsmagazins, Jürgen Elsässer, und des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner in Gera zu sehen. Die Polizei machte dazu auf Nachfrage keine Angaben. Laut Polizei schloss sich an die Kundgebung der rechten Szene ein Aufzug mit etwa 180 Teilnehmern durch die Innenstadt von Gera an.
Es habe spontan eine Gegenaktion mit etwa 75 Teilnehmern unter dem Motto „Gera ist bunt offen und vielseitig“ gegeben. Zudem versammelten sich laut Polizei ebenfalls am Samstag 450 Menschen unter dem Motto „Gegen Faschismus, Weltkriegsgefahr und globale Umweltkatastrophen“ in der Stadt.
In Sachsen-Anhalt war eine Ersatzveranstaltung für ein ursprünglich geplantes Sommerfest des Magazins „Compact“ verboten worden. Die Polizei hatte am Samstag im Burgenlandkreis das Verbot auf dem Rittergut des früheren AfD-Landeschefs André Poggenburg durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht Halle hatte am Freitag die Verbotsverfügung der zuständigen Polizeiinspektion bestätigt.
Die Kammer habe sich der Meinung der Polizei angeschlossen, dass es sich um eine Ersatzveranstaltung des verbotenen „Compact“-Magazins handele, sagte Gerichtspräsident Andreas Pfersich. Bei der Veranstaltung in Gera waren nun unter anderem Teilnehmer in T-Shirts mit dem Aufdruck „Wir sind Compact“ zu sehen. Sie war von einem bekannten Mitglied der rechten Szene angemeldet worden.
