Das Leben in Kuba ist schwer, es fehlt an fast allem. Seit ein paar Jahren gibt es einen Massenexodus. Die kommunistische Regierung gibt der Insel ein neues Migrationsgesetz.
Wegen massenhafter Auswanderung hat sich Kubas Bevölkerung zwischen den Jahren 2021 und 2023 um rund zehn Prozent verringert. In dem Zeitraum verließen gut eine Million Menschen den Karibikstaat, wie aus Angaben der Statistikbehörde ONEI im Parlament hervorgeht. Hinzu kommt demnach eine negative Geburtenbilanz. Kuba hatte Ende vergangenen Jahres knapp mehr als zehn Millionen Einwohner – am 31. Dezember 2020 waren es noch rund 11,2 Millionen gewesen.
Kuba macht eine schwere Wirtschaftskrise durch. Unter anderem Lebensmittel, Medikamente und Kraftstoff sind knapp. Es herrscht hohe Inflation, die Infrastruktur verfällt, stundenlange Stromausfälle gehören zum Alltag. Neben dem seit mehr als 60 Jahren geltenden Handelsembargo der USA trägt auch die ineffiziente Wirtschaftsverwaltung durch die Kommunistische Partei zu den Problemen bei. Der karibische Einparteienstaat ist wirtschaftlich stark auf den Tourismus ausgerichtet – dieser hat sich nach dem Einbruch durch die Corona-Pandemie bisher nur wenig erholt.
Ein Auswanderungsgrund ist auch das autoritäre Vorgehen der Regierung. Nach seltenen Massendemonstrationen vor drei Jahren sind noch immer Hunderte Teilnehmer inhaftiert – darunter der deutsche Staatsbürger Luis Frómeta Compte. Insgesamt zählen Menschenrechtler mehr als 1.100 politische Gefangene in Kuba. Den Großteil der Auswanderer zieht es in die nahegelegenen USA.
Neues Migrationsgesetz
Kubas Nationalversammlung verabschiedete am Freitag ein neues Migrationsgesetz, das manche Hürden für Kubaner im Ausland abbaut. So verlieren diese etwa nicht mehr bestimmte Bürger- und Eigentumsrechte, wenn sie sich länger als zwei Jahre am Stück im Ausland aufhalten. Allerdings sieht das Gesetz auch vor, dass Kubanern aus Gründen des „öffentlichen Interesses“ die Ausreise oder auch die Rückreise nach Kuba verboten werden kann. Ihnen kann zudem die Staatsbürgerschaft aberkannt werden, wenn sie Handlungen begehen, die nach Ansicht der Behörden den Interessen des Staates zuwiderlaufen.
