Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich nach dem Nato-Gipfel in Washington mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump getroffen. „Wir haben darüber gesprochen, wie wir Frieden schaffen können“, erklärte Orban am Donnerstagabend (Ortszeit) in Onlinenetzwerken und veröffentlichte ein Bild des Treffens. Der Besuch fand in Trumps Privatresidenz Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida statt.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte im Vorfeld von „Irritationen“ in der Europäischen Union (EU) angesichts eines möglichen Treffens von Orban und Trump gesprochen. Für die Außenpolitik sei der EU-Außenbeauftragte zuständig, sagte sie am Donnerstag.
Orban, dessen Land derzeit für sechs Monate den rotierenden EU-Ratsvorsitz inne hat, hatte erst kürzlich mit einem Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau breite Kritik ausgelöst. Die Moskau-Reise beschrieb Orban später angesichts des Krieges in der Ukraine als „Friedensmission“.
„Viktor Orban hat weder ein Mandat von der Allianz noch von der Europäischen Union, irgendeine Art der Verhandlungen zu führen“, sagte der finnische Präsident Alexander Stubb beim Nato-Gipfel. „Er kann es in seinem eigenen Namen tun. Aber ich bin grundsätzlich nicht damit einverstanden, das zu tun. Ich sehe einfach nicht den Sinn darin.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gab an, er lasse sich „die Reisepläne von Ministerpräsidenten anderer Länder (…) nicht vorlegen“. „Wichtig ist, dass sich alle darüber klar sind, der ungarische Ministerpräsident agiert als solcher“ und nicht im Rahmen der Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft, fügte Scholz hinzu.
Orban ist ein Anhänger Trumps, er hatte den Ex-Präsidenten bereits Anfang März in Mar-a-Lago getroffen. Die ungarische Ratspräsidentschaft hat Orban unter das Motto „Make Europe Great Again“ (Macht Europa wieder groß!) gestellt – eine Anlehnung an Trumps Slogan „Make America Great Again“.
Sowohl Orban als auch Trump haben Vorbehalte gegen die Rolle der Nato-Länder bei der Unterstützung der Ukraine geäußert. Beide lehnen Waffenlieferungen an Kiew ab, da diese aus ihrer Sicht den Krieg befeuern.
