Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Fall eines Siegs von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl mehr Verantwortung in der Nato übernehmen. „Deutschland ist das größte Land in Europa innerhalb des Nato-Bündnisses“, und daraus erwachse „eine ganz besondere Verantwortung“, sagte Scholz am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Washington. „Ich kann hier ganz klar und deutlich sagen: Wir werden, ich werde dieser Verantwortung gerecht werden.“
Der Kanzler antwortete damit auf die Journalistenfrage, ob er Deutschland zu einer stärkeren Rolle in der Nato verhelfen und selbst Führung übernehmen wolle, sollte Trump nach den US-Präsidentschaftswahlen im November erneut ins Weiße Haus einziehen. Hintergrund ist das katastrophale TV-Duell von US-Präsident Joe Biden gegen Trump.
Scholz machte deutlich, dass er bereits eine stärkere Initiative in der Nato übernommen habe. Er verwies dabei auf die Ankündigung Bidens und anderer Nato-Länder, weitere Luftabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern. Durch die Bereitstellung dreier Patriot-Systeme habe Deutschland „einen großen Schritt gemacht, das anzuregen und andere davon zu überzeugen, dass das notwendig ist“, sagte er. „Wäre Deutschland nicht vorangegangen, würde dieser Schritt jetzt nicht erfolgen.“
Er drängte die Nato-Partner zugleich, weitere Luftabwehrsysteme zu liefern. „Aus meiner Sicht ist dieser Prozess nicht abgeschlossen“, betonte der Kanzler. Scholz war zuvor bilateral mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Dieser hatte von den Verbündeten vor dem Gipfel sieben Luftabwehrsysteme gefordert – zwei mehr als nun zugesagt. Darunter sind vier Patriot-Systeme sowie ein vergleichbares vom Typ SAMP/T aus Italien.
Deutschland verfügt derzeit über rund ein Dutzend Patriot-Systeme. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 hatte die Ukraine ihre Verbündeten immer wieder um die Bereitstellung solcher Systeme gebeten, um russische Luftangriffe abzuwehren.
