Deutsche Politiker machten sich zuletzt in Budapest rar. Eine geplante Visite von Außenministerin Baerbock fiel nun kurzfristig ins Wasser. Nun begründen die Gastgeber die Absage.
Das ungarische Außenministerium begründet die Absage des ursprünglich für Montag geplanten Besuchs von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit einer „unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender“ ihres Amtskollegen Peter Szijjarto. Das Ministerium habe deshalb Berlin ersucht, die Visite auf einen späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verschieben, teilte das Ministerium gegenüber dem ungarischen Nachrichtenportal „444.hu“ mit. „Im Hintergrund stehen ausschließlich technische, keine politischen Gründe“, hieß es demnach in der Mitteilung.
Außenminister Szijjarto hatte am Freitag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf seiner umstrittenen Reise zum russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau begleitet. Szijjarto pflegt ein besonders inniges Verhältnis zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, der ihn 2021 mit dem russischen Orden der Freundschaft auszeichnete. Orban hatte das Treffen mit Putin, dessen Land seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, als „Friedensmission“ inszeniert.
Wegen Orbans moskau-freundlicher Politik und dem von ihm betriebenen Abbau der Demokratie hatten sich deutsche Regierungspolitiker in den letzten Jahren in Ungarn rar gemacht. Baerbock hätte am Montag nicht zuletzt nach Budapest reisen sollen, weil das mitteleuropäische Land am 1. Juli den Ratsvorsitz in der EU übernahm.
Die Absage aus Budapest traf am Freitagabend kurzfristig ein, wie das Auswärtige Amt mitteilte. „Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen“, hieß es.
