Die Europawahl hat Populisten in einigen Ländern Europas Stimmengewinne gebracht. Der Bundespräsident sieht darin eine Gefahr für die EU.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Erfolge von Populisten bei der Europawahl vor Schäden für die Europäische Union gewarnt. „Wir haben Ergebnisse in Frankreich, in Österreich und auch in Deutschland, die europafeindlichen Populisten ein bemerkenswertes Wachstum an Stimmen eingebracht haben“, sagte Steinmeier am Dienstag am Rande eines Besuches in Weiden dem Bayerischen Rundfunk.
„Wenn in der Mitte Europas zwei, drei große Länder Desintegrationsbemühungen oder Desintegrationsbestrebungen zeigen, dann ist das für Europa nicht ganz ungefährlich“, sagte der Bundespräsident. „Diese Wahlergebnisse in Deutschland, in Frankreich sind schon auch etwas, was Besorgnis auslösen muss.“
Auch in Deutschland gebe es politische Arbeit zu leisten. Die Wahlergebnisse seien östlich der Elbe und westlich der Elbe unterschiedlich. Es helfe aber in einer Situation, in der Krisen fast zur Normalität geworden seien, nicht, ständig den Untergang des Landes zu prophezeien. Politik müsse sich bemühen, die Bedürfnisse der Bevölkerung richtig aufzugreifen. Und sie müsse schlicht präsent sein.
Corona sei nicht der Grund dafür gewesen, dass junge Leute heute rechtsextrem wählten, sagte Steinmeier. Ein einfacher Schuldvorwurf an die Politik werde sich wahrscheinlich als nicht gerechtfertigt herausstellen. „Aber ich bin mir sicher: Eines haben wir unterschätzt“, sagte Steinmeier. „Das sind die Langzeitfolgen von einzelnen Maßnahmen, gerade bei Jugendlichen, die noch keinen eigenen Umgang mit der Sache, mit dem Lockdown, mit der Schließung von Schulen finden konnten, die aber in der Zeit keine Sozialkontakte mehr hatten.“
