Deutschland, Frankreich und Polen wollen eine Koalition europäischer Staaten zur Entwicklung weitreichender Waffen gründen. „Abstandswaffen sind eine gravierende Fähigkeitslücke in Europa“, erklärte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag in Paris. Bis zum Nato-Gipfel im Juli sollten sich mehrere Staaten darauf verständigen, diese Lücke mittel- bis langfristig zu schließen, betonte er.
Eine entsprechende Absichtserklärung könne dann beim Nato-Gipfel in Washington unterzeichnet werden. Dies wäre „ein sichtbares Zeichen unserer Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Pistorius bei einem Treffen mit seinen französischen und polnischen Kollegen, Sébastien Lecornu und Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.
„Wir werden in Washington zeigen, wie kraftvoll und verlässlich die Europäer sich einbringen“, betonte Pistorius. Er verwies darauf, dass bereits 23 europäische Alliierte, darunter auch Deutschland, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato mit Blick auf die Verteidigungsausgaben erreicht oder überschritten hätten.
Deutschland, Frankreich und Polen bekräftigten ihren Wunsch, dass die Nato künftig einer stärker koordinierende Rolle bei der Unterstützung der Ukraine einnimmt. „Es geht um die Koordinierung dessen, was heute das Ramstein-Format macht, (…) weil die Nato das kann“, sagte Pistorius mit Blick auf die Verbündeten aus rund 50 Staaten, die die Ukraine unterstützen. Dadurch werde die Nato keine Kriegspartei, fügte er hinzu.
Die Verteidigungsminister der drei Länder bekräftigten, dass sie künftig wieder verstärkt im Format des Weimarer Dreiecks zusammentreffen wollten.
