Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt angesichts eines möglichen Wahlerfolges der Rechtspopulisten in Frankreich geäußert. „Ich mache mir Sorgen wegen der Wahlen in Frankreich“, sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Er hoffe, „dass Parteien, die nicht Le Pen sind, um es so zu sagen, erfolgreich sind bei der Wahl“, sagte Scholz mit Verweis auf die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen.
Zwar werde er als Regierungschef unabhängig vom Wahlausgang weiter den französischen Präsidenten Emmanuel Macron sehen, sagte der Bundeskanzler. „Trotzdem wäre es eine Veränderung“, gab er hinsichtlich eines möglichen RN-Sieges bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. Juni und 7. Juli zu bedenken.
In Frankreich sind derzeit die Rechtspopulisten um Marine Le Pen im Aufwind und verzeichnen in Umfragen die höchsten Zustimmungswerte. Nach ihrem klaren Sieg bei der Europawahl vom 9. Juni hatte Macron die Nationalversammlung aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angesetzt.
Dass es „noch viel dramatischere Ergebnisse bei den Europawahlen in einigen anderen Ländern gegeben hat, bedrückt mich mindestens so viel wie das Ergebnis, was wir hier in Deutschland verzeichnet haben“, sagte Scholz im ARD-Sommerinterview.
Scholz‘ SPD hatte ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl eingefahren. Die AfD war zur zweitstärksten Kraft in Deutschland aufgestiegen, in den fünf ostdeutschen Bundesländern wurde sie sogar stärkste Partei.
