Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt darauf, dass es nach den Landtagswahlen im Osten keinen Ministerpräsidenten von der AfD geben wird. Ein AfD-Regierungschef „wäre sehr bedrückend“, sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Er sei aber „ganz zuversichtlich“, dass bei den nächsten Wahlen, wo es um die Regierung gehe, die anderen Parteien neben der AfD die Mehrheit in den Landtagen haben werden.
In Thüringen und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Brandenburg wird am 22. September abgestimmt. In Umfragen liegt die AfD in allen drei Ländern vorn, wenn teilweise auch knapp. In Brandenburg lag die SPD zuletzt zusammen mit der CDU auf dem zweiten Platz, in Thüringen und Sachsen ist sie aktuell nur einstellig.
Dass die SPD im Osten teilweise bei nur sieben Prozent liegt, kommentierte Scholz mit den Worten: „Da ist was los.“ Da könne man „nicht drumherum reden“. Viele Menschen seien mit der Unterstützung der Ukraine und den Sanktionen gegen Russland nicht einverstanden. „Das schlägt sich auch in Wahlergebnissen nieder“, sagte Scholz in der ARD. Es gebe aber „nicht die Alternative, dass wir das ändern“. Darüber müsse im Osten und im Westen Deutschlands diskutiert werden.
