Der neue Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner bleibt Mitglied der Linken. Beim Parteitag spricht er als Gast und äußert sich zur Frage der Abgrenzung zur AfD.
Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner sieht den Kampf gegen einen Rechtsruck der Gesellschaft als besten Schutz für Jüdinnen und Juden. „Das Problem in dieser Gesellschaft ist aktuell der Rechtsruck – und dem müssen wir uns entgegenstellen“, sagte Büttner am Samstag als Gast des Landesparteitags der Linke Brandenburg in Eberswalde. „Das ist auch der beste Schutz für Jüdinnen und Juden.“ Büttner forderte eine deutliche Abgrenzung gegenüber der AfD. „Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass wir als Linke im Verbund auch mit anderen demokratischen Parteien ganz klar die Brandmauer zur AfD nicht fallen lassen.“ Das gelte für kommunale Parlamente wie für den Landtag.
Büttner ist weiter Mitglied der Linken. Er hatte sein Landtagsmandat der Linksfraktion nach der Wahl zum Antisemitismusbeauftragten am Mittwoch niedergelegt. Seiner Vereidigung am Donnerstag blieb die AfD-Fraktion aus Protest fern. In Brandenburg wird im September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD liegt in Umfragen vorn.
