Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor seiner Ostasienreise Gespräche über faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen mit China angekündigt. Die Volksrepublik habe „für viele deutsche Unternehmen weiterhin eine große Bedeutung als Produktionsstandort, Innovationszentrum und als Beschaffungs- und Absatzmarkt“, erklärte Habeck am Mittwoch. „Deshalb ist es wichtig, dass wir im Gespräch bleiben und auch über faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen sprechen.“
Nach Angaben seines Ministeriums reist der Vizekanzler am Mittwoch zunächst nach Südkorea und am Freitag dann nach China. Bei den Treffen in der Volksrepublik dürften dann auch die Spannungen zwischen China und der EU wegen angekündigter Strafzölle eine Rolle spielen.
Habeck beginnt seine Reise in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul und will sich dort mit Regierungschef Han Duck Soo und Handelsminister Ahn Dukgeun treffen. Deutschland und Südkorea verbinde eine „enge Wertepartnerschaft“, erklärte der deutsche Vizekanzler: „Unser Ziel ist, die Zusammenarbeit bei Wirtschaft, Wirtschaftssicherheit und Klima zu vertiefen“. Bereits heute ist Südkorea Deutschlands zweitwichtigster Exportmarkt in Asien nach China.
Dorthin wird Habeck seine Reise dann am Freitag fortsetzen. China bezeichnete er als „unverzichtbaren Partner“ bei globalen Herausforderungen, wie dem Klimawandel. Auch bei Sicherheitsfragen sei die Volksrepublik ein „wichtiger geopolitischer Akteur“, etwa, wenn es um Konflikte wie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehe. Gleichzeitig habe China für die deutsche Wirtschaft eine große Bedeutung.
Die EU-Kommission hatte vor einer Woche erhöhte Zollsätze für in China produzierte Elektroautos angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe, dass chinesische Hersteller von umfassenden Subventionen profitieren und dies zulasten europäischer Hersteller geht. Brüssel räumte Peking auch auf Drängen der Bundesregierung noch eine Schonfrist ein: Zunächst soll mit chinesischen Behörden und Unternehmen verhandelt werden, Anfang Juli sollen dann die neuen Zölle eingeführt werden.
„Natürlich wird der Minister gar nicht umhinkommen, auch auf dieses Thema einzugehen“, hatte ein Sprecher Habecks dazu Ende der vergangenen Woche gesagt. Die Verhandlungen beim Thema Zölle führe aber die EU-Kommission. China reagierte bereits auf die Ankündigung der Kommission und drohte seinerseits mit Maßnahmen zur Beschränkung von Schweinefleischimporten.
Außer in die chinesische Hauptstadt Peking reist Habeck auch nach Shanghai und Hangzhou und will dort unter anderem Unternehmen besuchen. Begleitet wird der Klimaminister von Parlamentariern und einer Wirtschaftsdelegation.
In Südkorea ist laut Ministeriumsangaben auch der Besuch der demilitarisierten Zone zwischen Süd- und Nordkorea geplant.
