Hetze im Internet trifft auch Politikerinnen und Politiker. In der Pfalz wurde der Verdacht auf ein sogenanntes Hassposting nun gerichtlich untersucht.
Ein Verfahren wegen eines Internetbeitrags über die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist in Pirmasens ohne Verurteilung eingestellt worden. Das teilte das Amtsgericht der pfälzischen Stadt am Montag mit. Angeklagt war ein Mann, der am 16. November 2023 auf seinem Account bei X (früher Twitter) einen Kommentar über Strack-Zimmermann veröffentlicht und sie unter anderem als „widerliche Frau“ bezeichnet hatte. Dem Angeklagten sei es „dabei ausschließlich um eine Diffamierung der Person der Geschädigten“ gegangen, hieß es. Zu der Verhandlung am Montag waren keine Zeugen geladen. Am Mittag informierte das Gericht dann über die Einstellung des Verfahrens nach Paragraf 153 der Strafprozessordnung („Absehen von der Verfolgung bei Geringfügigkeit“).
