EU-Zolle auf E-Autos: China droht mit Maßnahmen bei Schweineimporten

Die chinesische Regierung hat der EU mit Maßnahmen zur Beschränkung der Schweinefleischimporte gedroht. Das Handelsministerium in Peking kündigte am Montag eine entsprechende Anti-Dumping-Untersuchung an. Die handelspolitischen Spannungen zwischen Peking und Brüssel hatten vergangene Woche mit der Ankündigung der EU-Kommission erhöhter Zollsätze für E-Autos aus China stark zugenommen.

Das Handelsministerium in Peking erklärte am Montag, formell gehe die Untersuchung auf eine Initiative des chinesischen Tierzüchterverbandes zurück, der die Interessen der heimischen Schweinebauern vertrete. Der Verband habe Beweise vorgelegt, dass die Importe von Schweinefleisch und Schweinefleischnebenerzeugnissen aus der EU unter die Bestimmungen der Anti-Dumping-Vorschriften der Volksrepublik fallen.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch zusätzliche Zölle in Höhe von bis zu 38 Prozent auf in China produzierte Elektroautos angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe, dass chinesische Hersteller von umfassenden Subventionen profitieren und dies zulasten europäischer Hersteller geht. Brüssel hatte Peking auch auf Drängen der Bundesregierung aber noch eine Schonfrist eingeräumt: Zunächst soll mit chinesischen Behörden und Unternehmen verhandelt werden, Anfang Juli sollen dann die neuen Zölle eingeführt werden.

Peking reagierte mit scharfer Kritik und der Warnung, dass Brüssels „Protektionismus“ den eigenen Interessen Europas schaden würden. In chinesischen Medien waren zuletzt Forderungen laut geworden, mit Zöllen auf EU-Exporte wie Schweinefleisch oder Milchprodukten zurückzuschlagen. China hatte bereits im Januar eine Anti-Dumping-Untersuchung bei Weinbrand eingeleitet. Dies galt als klares Signal an Frankreich, dass sich auf EU-Ebene besonders für die Auto-Zölle stark gemacht hatte.