Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingestanden, dass es bei der Entscheidungsfindung innerhalb seiner Regierungskoalition immer wieder Probleme gegeben hat. Grundsätzlich habe die Regierung „gute Ergebnisse“ erzielt, sagte Scholz am Samstag beim G7-Gipfel im italienischen Bari der ARD. „Die Art und Weise, wie die Entscheidungen getroffen worden sind“, habe jedoch den Blick auf diese Erfolge verstellt. Es sei nicht gelungen, „dass sich alle am Riemen reißen“.
„Da haben die Bürgerinnen und Bürgern einen Anspruch darauf, dass das anders wird“, sagte Scholz weiter. Selbstkritik vermied er dabei jedoch weitgehend. Die Probleme der Ampel seien etwas, was „mich umtreibt“. Zweifel daran, dass er als Kanzlerkandidat für die SPD in die Bundestagswahl im kommenden Jahr gehen werde, habe er nicht.
Alle drei Ampel-Parteien hatten bei der Europawahl am vergangenen Wochenende schwere Verluste eingefahren. In Deutschland und auf EU-Ebene gingen hingegen die Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU sowie rechtsnationale, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien wie etwa die AfD als große Gewinnerinnen aus der Wahl hervor.
