Das Wahldesaster steckt der SPD in den Knochen, die Union fordert die Vertrauensfrage. Und wie reagiert der Kanzler?
Nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien bei der Europawahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu geschlossener, gemeinsamer Arbeit aufgerufen.
„Das Wahlergebnis war für alle drei Regierungsparteien schlecht“, sagte Scholz nach einem Treffen mit dem Präsidenten Chiles, Gabriel Boric, in Berlin. Gefragt worden war er nach seiner persönlichen Verantwortung für das 13,9-Prozent-Wahldebakel der SPD.
„Keiner ist gut beratet, der jetzt einfach zur Tagesordnung übergehen will“, sagte Scholz weiter. „Gleichzeitig geht es aber auch darum, dass wir unsere Arbeit machen, dafür zu sorgen, dass unser Land modern wird, dass es vorankommt, und im Übrigen sich darauf vorzubereiten, dass die Zustimmung immer größer werden wird, sodass man auch bei der nächsten Bundestagswahl die Ergebnisse dieser Arbeit zur Wahl stellen kann und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger für die Arbeit hat.“ Er betonte: „Das muss jetzt für alle der Maßstab sein, sich anzustrengen und die Aufgaben zu lösen, vor denen wir stehen.“
Sorgen machen müsse man sich über die Stimmen für rechtspopulistische Parteien in Deutschland und anderen Ländern. Es gebe aber eine klare Mehrheit in Europa für Parteien, die sich klassisch für Demokratie und Rechtsstaat einsetzten.
