Italiens rechte Ministerpräsidentin setzt sich auch bei der Europawahl durch. Ihr Einfluss auf europäischer Ebene dürfte zunehmen.
In Italien hat die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrer Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) die Europawahl gewonnen. Die größte Regierungspartei kam nach einer Hochrechnung des Fernsehsenders Rai vom späten Sonntagabend auf 27,7 Prozent – im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von mehr als 20 Punkten. Damit liegt sie vor allen anderen politischen Kräften aus dem linken und rechten Lager. Auf Platz zwei landete demnach ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD unter Oppositionsführerin Elly Schlein mit 23,7 Prozent.
Meloni war bei der Wahl auch Spitzenkandidatin der Fratelli d’Italia, die ihre Ursprünge in der postfaschistischen Bewegung haben. Sie will aber nicht ins Europaparlament wechseln, sondern als Ministerpräsidentin in Rom bleiben. Die 47-Jährige steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei Rechtsparteien. Mit dem jetzigen Ergebnis dürfte ihr Einfluss auf europäischer Ebene erheblich zunehmen. Dabei geht es auch um die Frage, ob Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Amt behalten kann.
Fratelli festigen ihre Macht in der Koalition
Bei der Europawahl 2019 hatten sich die Fratelli, damals noch in der Opposition, mit lediglich 6,4 Prozent zufriedengeben müssen. Mit dem jetzigen Ergebnis festigt die Meloni-Partei auch ihre Macht als weitaus stärkste Kraft der rechten Dreier-Koalition: Die beiden kleineren Partner Forza Italia – gegründet vom inzwischen verstorbenen früheren Regierungschef Silvio Berlusconi – und Lega von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini landeten der Prognose zufolge bei 10,5 Prozent beziehungsweise 8 Prozent.
Die Fratelli konnten auch im Vergleich zur jüngsten Parlamentswahl (damals: 26 Prozent) ihr Ergebnis noch einmal etwas verbessern. Die linkspopulistische Bewegung Cinque Stelle (Fünf Sterne) unter Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte kommt der Hochrechnung zufolge auf 11,1 Prozent. Das links-grüne Bündnis Alleanza Verdi Sinistra erreichte demnach 6,6 Prozent.
Insgesamt gibt es in Italien 47 Millionen Wahlberechtigte. Das Land – einer der Gründungsstaaten der EU – ist im Europaparlament mit 76 Abgeordneten vertreten. Meloni machte im Wahlkampf deutlich, dass Italien in der künftigen EU-Kommission mit einem Spitzenposten vertreten sein will. Italien war am Sonntagabend das letzte der 27 EU-Mitgliedsländer, in dem die Wahllokale schlossen. Bis um 23.00 Uhr konnten Stimmen abgegeben werden. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird bis zum Montagvormittag erwartet.
